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Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – zumindest teilweise – auch für Drittstaaten wie die Schweizerische Eidgenossenschaft.

Nach der Definition des Art. 26 Abs. 2 AEUV ist unter dem Binnenmarkt ein Raum ohne Binnengrenzen zu verstehen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist.

Der Verfasser behandelt das Thema der Einbindung der Schweiz in den Europäischen Binnenmarkt. Das Maß und die Reichweite dieser Integration werden rechtlich am Beispiel der Arbeitnehmerfreizügigkeit dargestellt und analysiert. Diese stellt einen Teil der Personenfreizügigkeit dar, welche wiederum eine gewichtige Rolle in der schweizerischen Europapolitik einnimmt.

Lange Zeit ließ sich die Schweizer Einstellung dem (institutionalisierten) europäischen Einigungsprozess gegenüber als reserviert oder gar ablehnend beschreiben. Allerdings fand nach und nach ein Paradigmenwechsel statt, welcher eine offenere Haltung der Eidgenossenschaft vis-à-vis der Europäischen Integration mit sich brachte. Derzeit verfolgt die Eidgenossenschaft eine Integrationspolitik mittels bilateraler Abkommen. Hierbei handelt es sich um klassische völkerrechtliche Verträge, welche die Schweiz sektoriell in die Bereiche der Europäischen Integration einbinden, in welchen ein Fernbleiben zur Isolation führen würde.

Die Studie soll einen Beitrag dazu leisten, nach einer Einordnung in den historisch-politischen Kontext, diese Prozesse aus Sicht der Rechtswissenschaft zu erfassen. [...]

Schlagworte

Europarecht, Völkerrecht, Europäische Union, Schweiz, Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Bilaterale Abkommen Schweiz-EU, Integration, Eidgenossenschaft, Personenfreizügigkeitsabkommen, Binnenmarktintegration von Drittstaat