Über das Buch

Rezension

„Die [...] Arbeit besticht durch einen klaren Gedankengang und klare Sprache. Sie greift eine Vielzahl ungelöster Probleme im Zusammenhang mit dem Betrieb medizinischer Versorgungszentren auf und bietet hierfür nicht nur an der Praxis orientierte, sondern [...] rechtsdogmatisch hergeleitete Lösungen an. Wer mit diesen Fragestellungen zu tun hat, täte gut daran, vor einer abschließenden Antwort bei Zeiß nachzulesen – unbeschadet der Frage, ob man seiner Argumentation in allen Punkten folgt. Eine Arbeit auf dem Stand der Zeit!“

– Martin Rehborn in: GesundheitsRecht (GesR), Jg. 10 (2011), H. 3

Zum Inhalt

Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung wurden die Möglichkeiten zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung erheblich erweitert. Die Neuregelungen waren seit dem Jahre 2004 Gegenstand verschiedener Abhandlungen. Diese beschäftigten sich vornehmlich mit dem medizinischen Versorgungszentrum. Dabei wurde das Verhältnis des Vertragsarztrechts zum ärztlichen Berufsrecht zwar thematisiert. Berufsrechtliche Bestimmungen wurden aber nur selten kritisch hinterfragt. Gerade hierum geht es dem Verfasser des Werks. Er stellt tradierte Vorstellungen über die Erbringung ambulanter ärztlicher Dienstleistungen in Frage.

Am Beginn steht eine kurze Zusammenfassung der historischen Entwicklung des ärztlichen Berufsrechts sowie des Vertragsarztrechts. Diese liefert nicht nur interessante Informationen, sondern ist auch für das Verständnis der sich anschließenden Ausführungen von großer Bedeutung. Es folgt eine systematische Darstellung der verschiedenen Möglichkeiten zum Betrieb einer ärztlichen Praxis. Beginnend mit dem Einzelunternehmer werden die häufig gewählten Organisationsformen eingehend behandelt. Dabei stehen zunächst jeweils die vertragsarztrechtlichen Möglichkeiten im Vordergrund. Sodann geht der Verfasser der Frage nach, welche berufsrechtlichen Einschränkungen existieren. Hier liegt der Schwerpunkt des Werkes. Es werden die berufsrechtlichen Bestimmungen des Bundes, der einzelnen Bundesländer und der jeweiligen Landesärztekammern beleuchtet. Hieran schließt sich eine kritische Prüfung dieser Regelungen im Lichte der Grundrechte der Artikel 12 und 3 des Grundgesetzes an. Dabei stellt sich heraus, dass die Mehrzahl der untersuchten Vorschriften verfassungsrechtlich nicht haltbar ist. Nur wenige Regelungen stehen im Einklang mit dem Verfassungsrecht. Auch die Annahme, bestimmte Organisationsformen kämen für die Erbringung ambulanter ärztlicher Leistungen grundsätzlich nicht in Frage, erweist sich als…

Schlagworte

Ärztliche Praxis, Ärztliches Berufsrecht, Vertragsarztrecht, Medizinisches Versorgungszentrum, Ärzte-GmbH, Ambulante ärztliche Leistungen, Angestellte Ärzte, Freier Beruf, Berufsfreiheit, Berufsordnung, Allgemeiner Gleichheitssatz, Heilberufsgesetz, Rechtswissenschaft, Medizin, Gesundheitswissenschaft