Christian Walker - Bestandsschutz im Baurecht

Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens

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Über das Buch

Zum Inhalt

Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der "liberalisierten" bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.

Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen Investitionsschutz durch Verwaltungsverfahren. Diese leiten ihn zu dem Ergebnis, dass nach Abschluss des Kenntnisgabeverfahrens "formeller Bestandsschutz" besteht.

Vorgelagert dazu werden die Grundlagen des materiellen baurechtlichen Bestandsschutzes untersucht. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob Ansprüche des Bauherrn unmittelbar der grundgesetzlichen Eigentumsgewährleistung entnommen werden können.

Ausgehend von Erwägungen zu Eigentum und Baufreiheit legt der Autor dar, dass sowohl der "einfache aktive" als auch der "überwirkende" Bestandsschutz aufgrund Verfassungsrechts begründbar sind. [...]

Schlagworte

Bestandsschutz, Baurecht, Kenntnisgabeverfahren, Baufreiheit, Institutsgarantie, Deregulierung, Bauherr, Vertrauensschutz, Investitionsschutz, Fiktiver Verwaltungsakt, Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Öffentliches Baurecht, Planungsrecht, Rechtswissenschaft

  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht (Hrsg.: Michael Ronellenfitsch und Klaus Grupp)
  • ISSN
    1615-813X
  • Band
    33

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