Über das Buch

Zum Inhalt

In dem Buch geht es um das Schicksal der dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) dienenden Infrastruktur angesichts der Privatisierung der Eisenbahnen des Bundes und der Regionalisierung des SPNV bei der Eisenbahnneuordnung von 1993.

Bei der Bahnreform hatten überzogene Vorstellungen über das Selbstregulierungspotential des Marktes bestanden. Mit der Privatisierung der Infrastruktur wurde ihr Schicksal in die Hände einer nur der Wirtschaftlichkeit verpflichteten Aktiengesellschaft des Bundes gelegt. Aus ihrer Sicht liegt die Verwertung des immensen Immobilienbestandes für die wirtschaftliche Sanierung nahe. Vor allem die dem SPNV dienenden Strecken und Bahnhöfe sind seither durch Entwidmung und Vermarktung gefährdet. Die Länder als Aufgabenträger des SPNV können hierdurch an der Wahrnehmung ihrer Aufgaben gehindert werden. Auch droht mit dem Rückbau bereits stillgelegter Strecken das endgültige wirtschaftliche "Aus" entlegener Regionen.

Vor diesem Hintergrund wird zum einen untersucht, ob die Länder bei einer konkret anstehenden Entwidmung oder Veräußerung die Übertragung von Infrastrukturanlagen (Schienenstrecke, Bahnhof u.ä.) verlangen können; zum anderen wird geprüft, ob angesichts dieser Konfliktlage gar die Übertragung der gesamten dem SPNV dienenden Infrastruktur auf die Länder geboten ist.

In Bezug auf die Eisenbahninfrastruktur gerade des SPNV besteht ein Spannungsverhältnis von Daseinsvorsorge und staatlicher Infrastrukturverantwortung einerseits und Wirtschaftlichkeit, Privatisierungsgebot und Wettbewerb andererseits. Neben der verfassungsrechtlich vorgegebenen Rechtsstellung der Deutschen Bahn AG als Infrastrukturunternehmen müssen besondere Aspekte wie die Infrastrukturnutzungsbedingungen im Wettbewerb, die Marktfähigkeit von Infrastrukturen und ihre Bedeutung für die Lebensverhältnisse in den Bundesländern bedacht werden.

Dieser komplexen Problemstellung droht die Verteilung der Verantwortung auf…

Schlagworte

Eisenbahnprivatisierung, Eisenbahninfrastruktur, Deutsche Bahn AG, Entwidmung, Bundesstaat, Daseinsvorsorge, Infrastrukturverantwortung, Bundesschienenwege, Schienenwege, Bundesverkehrswege, Regionalisierung, Trassenpreise, Schienenpersonennahverkehr, SPNV, Rechtswissenschaft, Eisenbahntechnikplanung, Schiene