Philipp Braitinger - Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG
Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme
Lieferung & Versand
Für diesen Artikel wurde keine geeignete Versandart ermittelt. Bitte melden Sie sich bei uns.
- Zahlungsarten:
Über das Buch
Rezension
„[...] Insbesondere nach eingehender Lektüre der Entstehungsgeschichte des Artikels 68 im Parlamentarischen Rat gelangt der Autor überzeugend zu dem Schluss, die Verfassungsgeber hätten sich zweifellos eine eher „restriktive Handhabung“ (191) dieses Instruments vorgestellt. Diese Erkenntnis ist insofern wichtig, als Braitinger mit seiner Argumentation letztlich zeigen will, dass die „auflösungsgerichtete“ Vertrauensfrage mit den Intentionen des Grundgesetzes nicht vereinbar ist und es deshalb sinnvoller wäre, „ein parlamentarisches Selbstauflösungsrecht zu schaffen“ (11, 248 ff.). [...]“
– Sven Leunig in: Portal für Politikwissenschaft, 11.09.2014
Zum Inhalt
Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2009 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich vorzeitige Neuwahlen aus. „Ich als Bundeskanzlerin werde in dieser Koalition meine Aufgabe erfüllen, und zwar für die Zeit, für die wir gewählt sind“, sagte sie und wies damit Forderungen der FDP nach vorgezogenen Neuwahlen zurück.
Als ob es allein am Willen der Kanzlerin und nicht am Zustand ihrer Koalition läge, ob es vorgezogene Neuwahlen geben kann oder nicht. Denn ursprünglich zog das Grundgesetz sehr enge Grenzen, was die vorzeitige Beendigung der Wahlperiode des Bundestages betrifft. Doch seit der auflösungsgerichteten Vertrauensfrage Gerhard Schröders im Jahre 2005 und dem darauf folgenden Urteil des Bundesverfassungsgerichtes scheint es kaum noch Grenzen für eine Bundestagsauflösung über den Weg der verlorenen Vertrauensfrage zu geben.
Der Autor weist in seinem umfangreichen Werk nach, dass der neue Weg der Parlamentsauflösung – quasi auf Antrag des Kanzlers – nie eine mögliche Intention der Mütter und Väter des Artikels 68 war. Darüber hinaus sei das inzwischen juristisch zulässige Verfahren nicht mit dem Wortlaut des Artikels 68 vereinbar. Bei einer auflösungsgerichteten Vertrauensfrage sollen Koalitionsabgeordnete des Bundestages ihr Vertrauen in ihren Kanzler dadurch bestätigen, dass sie auf seine Vertrauensfrage mit „Nein“ antworten.
Wie kann dieses seltsame Verfahren der Öffentlichkeit vermittelt werden? Überhaupt nicht, lautet die Antwort des Verfassers.
Dabei beginnt der Autor sein Werk mit den Anfängen und der Entwicklung des Verhältnisses von Parlament und Regierung im Deutschen Kaiserreich und der Weimarer Republik. Es folgt der genaue Nachvollzug der Diskussion im Parlamentarischen Rat nach dem Zweiten Weltkrieg, bevor eine ausführliche Analyse des Ist-Zustandes folgt. Anschließend werden verschiedene Lösungen für die herausgearbeiteten Probleme diskutiert. Abschließend schlägt der Verfasser des…
Schlagworte
Politikwissenschaft, Vertrauensfrage, Deutsches Regierungssystem, Verfassungsrecht, Grundgesetz, Parlamentsauflösung, Art. 68, Merkel
-
SchriftenreihePOLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
-
ISSN1435-6643
-
Band94
Lieferzeit
Zahlungsarten
Sie können via Paypal, Kreditkartenzahlung oder Vorkasse bezahlen. Firmenkunden können auf Rechnung kaufen.
Lieferzeit
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt üblicherweise 2 bis 3 Werktage ab Zahlungseingang. Bei Bestellungen an Wochenenden und Feiertagen verzögert sich die Auslieferung entsprechend.
Paket-Versand
Einige Artikel werden aufgrund ihrer Größe, Menge und/oder ihres Gewichtes als Paket versendet.
Verzögerungen
Sollten einige Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein oder sich die versprochene Lieferzeit verzögern, werden Sie per E-Mail von uns darüber informiert.
Logistikpartner
Die bestellten Artikel werden von uns schnellstmöglich verpackt und unserem Logistikpartner versandfertig übergeben. Bitte beachten Sie, dass wir auf Verzögerungen, die von unserem Logistikpartner verursacht sind, keinen Einfluss haben.
Sendungsverfolgung
Anhand Ihrer Paket-Identnummer/Sendungsnummer können Sie jederzeit den aktuellen Sendungsstatus Ihres Paketes erfahren. Weitere Informationen zur Sendungsverfolgung erhalten Sie in Ihrer Lieferbestätigung per eMail.
Kontakt
Sie erreichen unseren Kundenservice telefonisch unter 040 398880 0 sowie per E-Mail unter shop@verlagdrkovac.de.