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Unverlangt zugesandte Emailwerbung ist einer der großen Flüche des Internet. Wer eine Emailadresse hat, kennt das Problem, dass eine Vielzahl unverlangter Werbenachrichten auf ihn einprasselt. Die Grenzenlosigkeit des Mediums Internet führt dabei dazu, dass nur ein Bruchteil der Nachrichten aus dem Staat des Empfängers stammt. In diesem Zusammenhang drängt sich die Frage auf, welche rechtliche Handhabe sich dem Adressaten grenzüberschreitender Emailwerbung bietet.

Die vorliegende Arbeit führt zunächst unter detaillierter Darlegung der verschiedenen gesetzgeberischen und technischen Steuerungsoptionen eine umfassende Bestandsaufnahme der internationalen rechtlichen Regelungen in Bezug auf unverlangt zugesandte Emailwerbung durch. Die herausgearbeiteten Lösungsansätze werden im Folgenden einer ausführlichen kritischen Analyse unterzogen und auf Schwachstellen, im Besonderen aber auf durchaus bestehende, bislang jedoch verkannte Optimierungsmöglichkeiten untersucht. In die Bewertung werden dabei bewusst auch wirtschaftliche sowie verfassungs- und europarechtliche Hintergründe einbezogen, die sich in der inhaltlichen Ausgestaltung der jeweiligen nationalen Vorschriften niedergeschlagen haben.

Bedeutsam ist weiterhin die Frage nach Haftung der Provider, durch und über deren technische Einrichtungen unverlangte Werbeemails verschickt werden, da diese für Versender wie Empfänger unverlangter Werbenachrichten die essentielle Schnittstelle zum Internet bilden. Anhand ausgewählter Beispiele internationaler Haftungsmodelle zeigt sich diesbezüglich teilweise erhebliches Konfliktpotential zwischen den involvierten rechtlichen Interessen.

Schlussendlich zeigt die Arbeit neue Lösungsansätze für die elementare Problematik einer grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung gegen unverlangt zugesandte Emailwerbung auf. Schnell wird dabei klar, dass die bisherigen klassischen Instrumentarien zur grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung den veränderten…

Schlagworte

E-Mail-Werbung, Spam, E-Commerce, Providerhaftung, Selbstregulierung, unverlangt zugesandte Werbung, Internetrecht, Medienrecht, Rechtswissenschaft