Über das Buch

Rezension

„[...] Sehr informativ gelingt es der Autorin, die bestehenden Unterschiede zum deutschen System insbesondere am Beispiel der Wojewoda und der Selbstverwaltungswiderspruchskollegien darzulegen. Polnische Quellen werden sorgfaltig bearbeitet. Für die praktische Anwendung des Buches ist es dabei äußerst hilfreich, dass die polnischen Fachbegriffe zum einen am Anfang ins Deutsche übersetzt gegenübergestellt und zum anderen im Text parallel verwendet werden, indem dort die polnischen Begriffe in Klammern stehen. Das vereinfacht es dem Leser, ein besonderes Gespür für das polnische Staatssystem zu entwickeln. Das Fachbuch könnte damit auch für die Bediensteten deutscher Gemeinden und Landkreise an Oder und Neiße als Erleichterung für ihre grenzübergreifende Arbeit und für das bessere Verstehen der polnischen Kolleginnen und Kollegen dienlich sein.“

– Ralf Ramin in: osteuropa, 2012, S. 178-179

Zum Inhalt

Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen bzw. territorialen Selbstverwaltung die Grundlage für den weiteren demokratischen Aufbau des Landes war. Schließlich wurde die territoriale Selbstverwaltung im Wege der Verfassungsreformen der 90er-Jahre zum Staatsprinzip erhoben. Über 20 Jahre nach Wiedereinführung der Demokratie in Polen lohnt sich ein Blick auf den Zustand der Selbstverwaltung in Polen.

Die territoriale Selbstverwaltung in Polen ist durch ihren großen Aufgaben- und Einflussbereich von stets aktuellem und großem politischen Interesse. Immer wieder dient die territoriale Selbstverwaltung, je nach aktueller Parteizugehörigkeit der Machthaber in Warschau, als Schauplatz für zunehmend zentralisierende oder dezentralisierende Einflüsse auf die Verwaltungsrechtsordnung. Solche Entwicklungen zu fassen und zu analysieren sowie grundsätzliche selbstverwaltungsstärkende oder -schwächende Ausrichtungen des Organisations- und Verfahrensrechts aufzuzeigen, soll Aufgabe dieses Werkes sein.

Dazu wird zwei Rechtsinstituten, den verwaltungsinternen Rechtsschutzverfahren und der Staatsaufsicht, besondere Beachtung geschenkt, da durch sie starker staatlicher Einfluss auf die kommunale bzw. territoriale Selbstverwaltung ausgeübt werden kann. Das Buch stellt nicht nur diese Verfahren detailliert dar, sondern geht auch auf die für diese Verfahren zuständigen Verwaltungsorgane, den Premier, den wojewoda und die Selbstverwaltungswiderspruchskollegien (samorzadowe kolegia odwolawcze), ein. Eine solch eingehende Untersuchung dieser zentralen polnischen Verwaltungsorgane fehlte bislang in deutscher Sprache. [...]

Schlagworte

Polnisches Verwaltungsrecht, Polnische Selbstverwaltung, Wojewada, Selbstverwaltungswiderspruchskollegium, Kommunalrecht, Premierminister, Verwaltungsorganisation, Rechtswissenschaft