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Alexander Seidenberg untersucht, welche Auswirkungen die Mischkalkulation auf das Bauvergabeverfahren und das Nachprüfungsverfahren hat, ferner welche Besonderheiten bei einem Zuschlag trotz Mischkalkulation zu beachten sind.

Zur Untersuchung der Mischkalkulation ist zunächst die Darlegung der wesentlichen Prinzipien und Strukturen des Bauvergaberechts notwendig. Das Bauvergaberecht ist sowohl öffentlich- als auch privatrechtlich geprägt. Es handelt sich um Vorschriften, die sich an Träger öffentlicher Verwaltung richten, im Ergebnis aber auf den Abschluss eines zivilrechtlichen Bauvertrages abzielen. Einzugrenzen sind hier der sachliche und persönliche Anwendungsbereich sowie die im Vergaberecht geltenden Grundsätze.

Der Begriff „Mischkalkulation“ kommt aus den Wirtschaftswissenschaften. Es handelt sich hierbei um ein Kalkulationsverfahren, das der preispolitisch diktierten Anpassung der Preise innerhalb eines Sortiments dient. Dabei wird der Preis für einige Artikel des Sortiments – sogenannte Ausgleichsnehmer – gesenkt, für andere Artikel – sogenannte Ausgleichsgeber – erhöht, um die Preissenkung zu subventionieren.

Im Bauvergaberecht hat der Begriff eine andere Bedeutung. Hier geht es nicht um Preisverschiebungen zwischen unterschiedlichen Artikeln des Sortiments, sondern um die Verlagerung von Preisbestandteilen zwischen den Ordnungsziffern eines Leistungsverzeichnisses. Bei der Erstellung des Angebots berechnet der an der Ausschreibung teilnehmende Bieter die Preise für die einzelnen Leistungen. Danach verlagert er Preisbestandteile aus einer Position des Leistungsverzeichnisses in eine andere und gibt die auf diese Weise zustande gekommenen Preise im Angebot an.

In einigen Fällen ist streitig, ob eine Preisverlagerung anzunehmen ist. Zu klären ist beispielsweise, ob sie bei einer funktionalen Leistungsbeschreibung, einem Pauschalvertrag sowie im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens bzw. einer Freihändigen Vergabe…

Schlagworte

Vergaberecht, Baurecht, Ausschreibung, Vergabe, Auftrag, Mischkalkulation, Leistungsverzeichnis, Preisangaben, Rudower Höhe, Transparenz, Angebotsausschluss, VOB/A, Rechtswissenschaft