Über das Buch

Zum Inhalt

Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“ einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang gegen die Öffentliche Hand eröffnet. Dem steht das Recht der Öffentlichen Auftragsvergabe gegenüber, welches zur Gewährleistung des Wettbewerbes bei der Ausschreibung durch Öffentliche Auftraggeber einem Geheimhaltungsdogma unterworfen ist, um Unternehmensgeheimnisse zu wahren. Eine Schnittmenge finden die beiden Rechtsmaterien dort, wo ein Wettbewerbsteilnehmer oder Dritter während des Vergabeverfahrens oder danach gemäß den Vorschriften des Informationsfreiheitsrechts eine Information vom Öffentlichen Auftraggeber begehrt. Zur anschaulichen Darstellung unterteilt sich die Arbeit im Wesentlichen in die drei Phasen des Vergabeverfahrens, des Nachprüfungsverfahrens und den Zeitraum nach Abschluss des Vergabeverfahrens. Ihren Schwerpunkt setzt sie hierbei klar auf die Phase des Vergabeverfahrens. Sowohl Fachliteratur als auch Rechtsprechung haben sich bislang am wenigsten damit auseinandergesetzt. Die Gegenüberstellung der zahlreichen Vorschriften des Informationsfreiheitsrechts und des Vergaberechts erfolgt im Wege einer konkurrenzrechtlichen Prüfung. Diese beschränkt sich im Rahmen des Informationsfreiheitsrechts auf den Anspruch aus § 1 Abs. 1 Satz 1 Bundesinformationsfreiheitsgesetz. Auf Seiten des Vergaberechts werden diesem informationsfreiheitsrechtlichen Anspruch alle positiven Informationszugangsvorschriften und bloße Vertraulichkeitsvorschriften gegenübergestellt. In vergaberechtlicher Hinsicht wird weiter auch in Ober- und Unterschwellenbereich unterteilt, da dies aus konkurrenzrechtlichen Gründen zu einer unterschiedlichen Betrachtung führen kann. Im Ergebnis setzt sich das Öffentliche…

Schlagworte

Informationsfreiheitsrecht, Öffentliches Vergaberecht, Informationszugang, Vergabeverfahren, Subsidiaritätsklausel, Rossi, Polenz, Just/Sailer, Jastrow/Schlafmann, § 1 Abs. 3 Bundesinformationsfreiheitsgesetz, Informationszugangsanspruch, Nichtberücksichtigung