Über das Buch

Zum Inhalt

Der Gegenstand, mit dem sich die Studie beschäftigt, ist die Organisation von gesetzlichen Krankenkassen. Im Vordergrund der Untersuchung stehen aktuelle Entwicklungen und Änderungen, die der Gesetzgeber in den letzten zwei Jahren in der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen durch das GKV-WSG, das Gesetz zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG), durch das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze sowie durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) vorgenommen hat. Intention der Verfasserin ist es, die Organisationsänderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung und deren Motive vor dem Hintergrund des bisherigen Rechts und seiner historischen Entwicklung darzustellen und zu bewerten. Damit diese Darstellungen verständlich sind und auch um das Gesamtsystem der Organisation von gesetzlichen Krankenkassen zu verstehen, ist es notwendig, ferner die Organisationsstruktur der gesetzlichen Krankenkassen zu skizzieren und zu bewerten, die nicht durch den Gesetzgeber geändert wurde.

Zu Beginn erfolgt die Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen. Das nächste Kapitel untersucht die Vorgaben, die das GG in den Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen gemäß Art. 72 ff., Art. 83 ff. GG für die Organisation der gesetzlichen Krankenkassen aufstellt. Danach wird problematisiert, ob das GG Grenzen für die Änderung der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen aufstellt, die der Gesetzgeber zwingend beachten muss. Daran anschließend werden die Vorgaben, die sich aus dem SGB IV und V für die "äußere" Organisation der gesetzlichen Krankenkassen ergeben, dargelegt. Die Rechtsform der Krankenkassen als Körperschaft des öffentlichen Rechts sowie die Selbstverwaltung und deren Begrenzung durch die Staatsaufsicht werden geschildert. Ferner werden die Grundsätze des gegliederten…

Schlagworte

Organisationsrecht, Gesetzliche Krankenkasse, GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, Selbstverwaltung, Staatsaufsicht, Grundgesetz, Kartallrecht, Fusionskontrolle, Geschäftsführer, Vorstand, Verwaltungsrat, Bundesverbände, Spitzenverband, Bund der Krankenkassen, Sozialrecht, Rechtswissenschaft, Gesetzliche Krankenkasse