Josef M. Vilsmeier - Das bauplanungsrechtliche Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung und seine Bedeutung für die Zulässigkeit von Baugerüstwerbung

Unter Berücksichtigung weiterer Instrumente des Ortsbildschutzes

88,90 €
88,90 €
inkl. MwSt.
zzgl. Versandkosten

Lieferzeit max. 3 Tage *

Die Menge muss 1 oder mehr sein

Lieferung & Versand

  • Warensendung bis 500 g
    0,00 €
    Lieferzeit max. 3 Tage

Über das Buch

Zum Inhalt

Das Ortsbild gilt gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB als besonderes Schutzgut des Bauplanungsrechts. Gleichwohl führt das in § 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB kodifizierte Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung in Rechtsprechung und Literatur bislang ein Schattendasein. Die Veröffentlichung rückt diese zu Unrecht vernachlässigte Vorschrift in das kollektive öffentlich-rechtliche Bewusstsein.

Einleitend erörtert der Verfasser die historische Entwicklung des Ortsbildschutzes in Deutschland und zeigt den Weg des Verbots der Ortsbildbeeinträchtigung in das BauGB auf. Anschließend grenzt der Autor das bundesrechtliche Bauplanungsrecht detailliert vom landesrechtlichen Bauordnungsrecht ab. Dabei dekonstruiert er u.a. die sog. Unmittelbarkeitsformel des BVerfG und legt überzeugend dar, dass die Trennung der Kompetenzräume anhand einer Konkretisierung des Begriffs „Bodenrecht“ i.S.v. Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG zu erfolgen hat.

Auf Basis einer umfassenden Prüfung der einschlägigen Grundrechtspositionen präzisiert der Verfasser sodann die Begriffe „Ortsbild“ und „Beeinträchtigung“. Ferner weist er u.a. nach, dass die von der herrschenden Meinung zur Beurteilung einer Ortsbildbeeinträchtigung herangezogene Kunstfigur des „gebildeten Durchschnittsmenschen“ als Prüfungsmaßstab versagt. Vorzugswürdig ist stattdessen eine Kombination aus sachverständiger Kompetenz und originärer richterlicher Bewertung.

Darüber hinaus grenzt der Autor das planungsrechtliche Beeinträchtigungsverbot – exemplarisch an Art. 8 S. 2 BayBO – von den bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverboten ab.

Am Ende des allgemeinen Teils werden weitere gesetzliche Instrumente des Ortsbildschutzes untersucht. Im Zentrum der Ausführungen stehen insoweit die Erhaltungssatzung gemäß § 172 BauGB sowie örtliche Bauvorschriften (z.B. nach Art. 81 BayBO).

Der besondere Teil der Publikation widmet sich einer ebenso kontemporären wie praxisrelevanten Spezialform der Außenreklame:…

Schlagworte

Öffentliches Recht, Baurecht, Bauplanungsrecht, Ortsbildbeeinträchtigung, Baugerüstwerbung, Verunstaltungsverbot, Bauordnungsrecht, Kompetenzabgrenzung, Gebildeter Durchschnittsmensch, Grundrechte, Außenwerbung, Ortsbildschutz, Instrumente des Ortsbildschutzes, Ortsbild

  • Autor*in
    Josef M. Vilsmeier
  • Seiten
    248
  • Jahr
    Hamburg 2017
  • ISBN
    978-3-8300-9263-6
  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Schriften zum Bau- und Vergaberecht
  • ISSN
    1866-8976
  • Band
    26
  • Fachbereich
    Jura

Lieferzeit

(*) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands üblicherweise 2 bis 3 Werktage ab Zahlungseingang. Bei Bestellungen an Wochenenden und Feiertagen verzögert sich die Auslieferung entsprechend.