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Ist das deutsche Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß? Obwohl die letzten 100 Jahre geprägt sind von wirtschaftlichen, sozialen und politischen Umstrukturierungen, die das Verständnis der Gesellschaft und damit den Hintergrund des Pflichtteilsrechts verändert haben, ist es weitgehend unverändert geblieben. Mit dem Ziel auf diese gesellschaftlichen Entwicklungen zu reagieren, wurde das Pflichtteilsrecht im Rahmen der Erb- und Verjährungsrechtsreform, die am 01.01.2010 in Kraft trat, punktuell überarbeitet. Die Grundstruktur des Pflichtteilsrechts, sein Umfang und der Kreis der Berechtigten blieben jedoch gleich. Damit bleibt die Frage: Ist das deutsche Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß?

Betrachtet man den historischen Hintergrund des Pflichtteilsrechts und die Gründe, die zur damaligen Zeit zur Aufnahme des Pflichtteils in das BGB geführt haben, so stellt man fest, dass dem Pflichtteilsrecht heutzutage nicht mehr die dieselben Aufgaben zukommen wie noch vor 100 Jahren. Ausführlich wird diskutiert, ob und wie das Pflichtteilsrecht heute noch rechtspolitisch zu rechtfertigen ist und inwieweit – auch im Hinblick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 112, 332 ff.) – eine Reform aus verfassungsrechtlicher Sicht zulässig wäre.

Da der französische Gesetzgeber ganz anders mit den Veränderungen in der Gesellschaft umgegangen ist und das französische Pflichtteilsrecht stetig dem gesellschaftlichen Wandel angepasst hat, wird der Code Civil als Vergleichsordnung herangezogen. Die Autorin arbeitet die Gründe für die einzelnen Reformen, deren Vor- und Nachteile und die Probleme, die sich in der Umsetzung ergaben, heraus. Im Rahmen der anschließenden Diskussion einzelner Reformvorschläge des deutschen Pflichtteilsrechts fließen diese Erkenntnisse ein und stellen wichtige Denkanstöße und Anregungen dar. [...]

Schlagworte

Rechtswissenschaft, Zivilrecht, Erbrecht, Pflichtteilsrecht, Réserve, Code Civil, Testierfreiheit