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Anna-Maria Hübinger - Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff BImSchG

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Über das Buch

Zum Inhalt

Im Rahmen dieser Dissertation wurde das Recht immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen untersucht. Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff. BImSchG hat nicht nur bei der Regulierung von Bauvorhaben, sondern vor allem auch im Bereich des Umweltschutzes eine entscheidende Rolle. Durch die §§ 22ff. BImSchG soll ein Ausgleich zwischen einerseits dem Umweltschutz und der wirtschaftlichen Betätigung der Betreiber weniger gefahrenträchtige Anlagen andererseits geschaffen werden.

Im Vergleich zu den genehmigungsbedürftigen Anlagen drohen von den nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen keine schädlichen Umwelteinwirkungen auszugehen, so dass sie nicht den Regelungen der §§ 5 ff. BImSchG unterworfen sind. Eine Präventivkontrolle erscheint deshalb nicht nötig, vielmehr sind die Betreiber bei Verstößen gegen das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen repressiven Eingriffen unterworfen.

Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen erscheint aufgrund der vergleichsweisen geringen Anzahl an Regelungen im BImSchG zunächst überschaubar. Doch der weite Anlagenbegriff und die Vielzahl der verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe führen dazu, eine Konkretisierung der Betreiberpflichten notwendig ist und herausfordernd ist. Es muss hierfür z.B. auf eine Vielzahl von Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften, technischen und privaten Regelwerke zurückgegriffen werden.

Allein aufgrund der Menge, vor allem aber der Heterogenität der immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die durch den weiten Anlagenbegriff bedingt ist, sind die damit verbundenen Herausforderungen immens. Sie betreffen nicht nur die Bestimmung der Betreiberpflichten, sondern auch die Überwachung und Kontrolle dieser Anlagen.

Besonderes Augenmerk wurde bei Untersuchung auf den Anlagenbegriff, die einzelnen Betreiberpflichten und das Zusammenwirken mit anderen Fachgesetzen…

Schlagworte

Immissionsschutzrecht, Vorsorgegrundsatz, Umweltrecht, Betreiberpflichten, Rechtswissenschaft, Nicht genehmigungsbedürfte Anlagen

Angaben zur Produktsicherheit

Hersteller
Verlag Dr. Kovac GmbH
Leverkusenstraße 13, 22761 Hamburg

E-Mail
info@verlagdrkovac.de

  • Autor*in
    Anna-Maria Hübinger
  • Seiten
    258
  • Jahr
    Hamburg 2025
  • ISBN
    978-3-339-14510-9
  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Umweltrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1617-7436
  • Band
    83
  • Fachbereich
    Jura

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