Über das Buch

Zum Inhalt

Auslegung und Anwendung der richterlichen Aufklärungspflicht, obwohl gemeinhin als ein Eckpfeiler des Zivilprozeßrechts bezeichnet, weisen in Theorie und Praxis seit jeher eine große Bandbreite auf: Sie reicht von bloßem Formalismus zur Vermeidung des Vorwurfs eines Gesetzesverstoßes bis zur damit gerechtfertigten ungefragten und weitgehenden Unterstützung der Parteien durch den Richter. Dabei ist die Begründung der jeweiligen Sicht meist dogmatischer Natur, auch wenn hier methodisch vorrangig das Gesetz heranzuziehen wäre. Doch dieses bildet häufig nicht den Ausgangspunkt der Betrachtung, sondern deren Ende; ein Ergebnis wird dem Gesetz übergestülpt.

Das gilt nicht nur für die aktuelle deutsche ZPO, sondern auch für die Allgemeine Gerichtsordnung Preußens. So entstand der häufig beschriebene Gegensatz beider Rechte in jenem Bereich. Aber auch für diese Frage ist die Antwort allein im Gesetz zu finden, ausschlaggebend dafür ist die Gestaltung des Verhältnisses von Richter und Parteien. Gerade die Reformierung beider Gesetze zeigt den Wandel des Verständnisses sowie Parallelen und Unterschiede der Gesetze deutlich auf. So muß konstatiert werden, daß jener Gegensatz in der propagierten Eindeutigkeit niemals bestand und sich die Unterschiede durch die Novellierung der ZPO noch weiter verringerten: Die ZPO ist heute sowohl ihrer Regelung wie auch ihrem Anspruch nach dem preußischen Recht deutlich näher als während ihres Erlasses. Die Betrachtung der Gesetzgebungsgeschichte zeigt dabei unmißverständlich, welche Auffassung hierzu jeweils während der letzten beiden Jahrhunderte herrschte und welche Auslegung aktuell durch das normierte Verhältnis von Richter und Parteien geboten ist.

Der erste Hauptteil der Arbeit behandelt die Umstände der Entstehung des Corpus Juris Fridericianum sowie dessen Modifizierung zur Allgemeinen Gerichtsordnung. Beide Gesetze sind detailliert beschrieben. Die Revision der AGO und ihre Abänderung durch Verordnungen…

Schlagworte

Zivilprozessrecht, Gesetzgebungsgeschichte, Rechtsgeschichte, Corpus Juris Fridericianum, Allgemeine Gerichtsordnung, Zivilprozessordnung, Preußisches Recht, Deutsches Recht, Rechtswissenschaft