Startseite Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?
Christine Helms: Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?
Christine Helms: Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?

Christine Helms - Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?

Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG

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Über das Buch

Zum Inhalt

Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde Art. 80 GG mit der 42. Grundgesetzänderung um einen Absatz 4 ergänzt, welcher die Handlungsmöglichkeiten und die Verfassungsautonomie der Landesparlamente stärken soll. Instrument hierfür ist das neu erschaffene Konstrukt des „verordnungsvertretenden Gesetzes“. Dieses birgt eine Vielzahl Ungereimtheiten und verfassungsrechtliche Probleme. Die Verfasserin überprüft diese neue Kompetenz auf ihre Anwendbarkeit, Praktikabilität und ihren Nutzen für die Landesparlamente und gelangt zu dem Ergebnis, dass sich die in diese Vorschrift gesetzten Verfassungserwartungen nicht erfüllt haben. [...]

Schlagworte

Föderalismus, Verordnungsvertretende Gesetze, Gesetzgebung, Rechtsverordnungen, Art. 80 GG, Grundgesetz, Landesparlamente, Verfassungsrecht, Rechtswissenschaft

  • Autor*in
    Christine Helms
  • Seiten
    164
  • Jahr
    Hamburg 2008
  • ISBN
    978-3-8300-3988-4
  • Fachdisziplin
    Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht
  • Schriftenreihe
    Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1616-9794
  • Band
    63
  • Fachbereich
    Jura

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