Sarah Kress - Der ‘Große Lauschangriff‘ als Mittel internationaler Verbrechensbekämpfung
Zur Verwertbarkeit im Ausland gewonnener Beweise
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Über das Buch
Zum Inhalt
Die gemeinhin als "Großer Lauschangriff" bezeichnete akustische Wohnraumüberwachung zählt zu den umstrittensten Themen vergangener und aktueller Strafrechtspolitik. Die Autorin beleuchtet den Großen Lauschangriff unter Aspekten der Gesetzesentwicklung und der problembeladenen Anwendung in der Praxis.
Der "Kernbereich privater Lebensgestaltung" gilt als einer der Schlüsselbegriffe der verfassungsrechtlichen Diskussion um den Großen Lauschangriff. Mit ihm gehen verschiedene Anordnungs- und Durchführungsschwierigkeiten einher. Infolgedessen können sich insbesondere im Rahmen der Verwertung erhebliche Hindernisse bei der Strafverfolgung ergeben. Wann der Kernbereich privater Lebensgestaltung betroffen ist, ist für die Ermittler oft ungewiss. Dies kann auf die Unbestimmtheit der Eingriffsbefugnisse zurückgeführt werden. Daher ist es angezeigt, im Rahmen der Untersuchung eine kritische Auseinandersetzung mit Vor- und Nachteilen der Ermittlungsmethode vorzunehmen.
Neben diesen prozessualen Fragen im Inland ergeben sich bei einer Beweiserhebung im Ausland weitere Verwertungsfragen. Eine Beweiserhebung, die im Ausland erfolgt, kann zu einer Potenzierung der schon im Inland bestehenden Probleme führen. Neben der nationalen Rechtsordnung können hier andere Rechtsordnungen eine wichtige Rolle spielen.
Für die deutschen Justizbehörden ergibt sich eine besondere Problematik, da kein anderer Staat entsprechend ausgeprägte Vorschriften zur akustischen Wohnraumüberwachung hat. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwiefern die Beachtung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung auch bei einer Beweiserhebung im Ausland eingehalten werden kann. Auf diese Frage versucht die Verfasserin eine Antwort zu finden.
Durch rechtsvergleichende Beobachtungen werden Grundsätze internationaler Verbrechensbekämpfung herausgearbeitet. Gegenstand der Beobachtungen sind Gesetzesentwicklungen und Ermittlungsinstrumente in den jeweiligen Ländern. Dabei wird…
Schlagworte
Großer Lauschangriff, Akustische Wohnraumüberwachung, Beweiserhebung im Ausland, Beweisverwertung, Internationale Verbrechensbekämpfung, Eingriffsbefugnisse, Strafverfolgung, Strafrecht, Strafprozessrecht, § 100 c StPO, Rechtswissenschaft
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