Thomas Mentzel - Die Änderung von Arbeitsbedingungen kraft Direktionsrecht oder im Wege vorab konsentierter Änderungsverträge

Zur Frage der Anerkennung und Kontrolle eines „erweiterten“ Weisungsrechts

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Über das Buch

Zum Inhalt

Das Thema der Arbeit betrifft das Direktionsrecht, das entscheidende Definitionsmerkmal des Arbeitsverhältnisses. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei das sogenannte erweiterte Direktionsrecht. Die Grenzen des Direktionsrechts bestimmen sich nach dem Arbeitsvertrag. Rechtsprechung und Literatur versuchen aber, dem Arbeitgeber zu ermöglichen, diese Grenzen zu überschreiten, indem sie die vertragliche Schaffung eines „erweiterten“ Direktionsrechts anerkennen. Diese Konstruktion findet in der arbeitsrechtlichen Praxis zunehmend Anwendung.

Der erste Teil der Arbeit befaßt sich mit den Grundlagen des allgemeinen Direktionsrechts, insbesondere mit der dogmatischen Einordnung dieses Rechts und der Klärung seiner Rechtsgrundlage. Im zweiten Teil werden zunächst die Aussagen in Literatur und Rechtsprechung zum erweiterten Direktionsrecht dargestellt und einer grundsätzlichen Kritik unterworfen. Daran anschließend wird der Grundgedanke entwickelt, daß es sich bei der Änderung von Arbeitsbedingungen im Wege des sogenannten erweiterten Weisungsrechts um einen zweiaktigen Vorgang handelt, bestehend aus einer Vertragsänderung und erst nachfolgend aus der Ausfüllung des neugeschaffenen arbeitsvertragliche Rahmens durch Weisungen. Die einzelvertragliche "Erweiterung" des Direktionsrechts wird als vorab gegebenes Einverständnis des Arbeitnehmers zu späteren Änderungen des Arbeitsvertrages eingeordnet. Auf dieser Grundlage ist es dem Arbeitgeber möglich, äußerlich einseitig durch Erklärung mit der vorab gegebenen Zustimmung des Arbeitnehmers den Arbeitsvertrag zu ändern und Arbeitsbedingungen außerhalb des ursprünglichen Vertragsrahmens "zuzuweisen". Es folgt eine ausführliche Durchsicht und Erörterung möglicher Fallkonstellationen, in denen ein "erweitertes" Weisungsrecht zum Tragen kommt.

Im 3. Teil wird der Frage nachgegangen, inwiefern Arbeitsverträge, die eine antizipierte Zustimmung des Arbeitnehmers zu späteren Vertragsänderungen – oftmals eine Art…

Schlagworte

Arbeitsvertrag, Arbeitsvertragsgestaltung, Direktionsrecht, Vertragsänderung, Vertragsinhaltskontrolle, Arbeitsrecht, Versetzung, Arbeitsbedingungen, Rechtswissenschaft, Arbeitsverträge

  • Fachdisziplin
    Zivilrecht & Arbeitsrecht
  • Schriftenreihe
    Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
  • ISSN
    1435-6848
  • Band
    38

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