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Isa Alexandra Matz - Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur …

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Über das Buch

Zum Inhalt

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene Anstrengungen zur präventiven und repressiven Bekämpfung des Terrorismus unternommen worden. Gemeinsame, konsensuale internationale und europäische Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus gestalteten sich schwierig. Unterschiedliche Auffassung und Ansichten erschwerten das Finden eines international einheitlichen Vorgehens zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. So bestand beispielsweise international keine einheitliche Definition des Terrorismusbegriffes. Auf europäischer Ebene zeigte der EU-Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung aus dem Jahr 2002 eine erste einheitliche Beurteilung dieses Begriffes. Auf nationaler Ebene hat der Gesetzgeber der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung ein einheitliches Verständnis dieses Begriffes zugrunde gelegt, jedoch mit der Novellierung der Anti-Terrorismusgesetzgebung keine Legaldefinition geschaffen.

Die nationale Anti-Terrorismusgesetzgebung wurde durch die völkerrechtlichen und europarechtlichen Maßnahmen beeinflusst. Daher ist zunächst die Entwicklung der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung von internationalen und europäischen Übereinkommen hin zu den nationalen Rechtsgrundlagen des Sicherheitsrechts im Überblick aufzuzeigen. Die internationalen Abkommen zur Terrorismusbekämpfung und die Erklärungen über eine gemeinsame europäische Vorgehensweise gegen den Terror beeinflussen und steuern sich gegenseitig. Der Zweck und die Zielsetzung der internationalen, europäischen und nationalen…

Schlagworte

Verfassungsrecht, Grundrechte, Anti-Terrorismus, Terrorismus-Gesetzgebung, Verfassungsschutz, Internationaler Terrorismus, Sicherheitsrecht, Anti-Terrorismusgesetzgebung, Anti-Terrorismuspaket, Gemeinsame-Dateien-Gesetze, Bundesverfassungsschutzgesetz, Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz, Terrorbekämpfung

  • Autor*in
    Isa Alexandra Matz
  • Seiten
    380
  • Jahr
    Hamburg 2017
  • ISBN
    978-3-8300-9227-8
  • Fachdisziplin
    Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht
  • Schriftenreihe
    Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1616-9794
  • Band
    126
  • Fachbereich
    Jura

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