Über das Buch

Zum Inhalt

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten. Ein solches ist der eigentumsrechtliche passive Bestandsschutz. Im Gegensatz zum aktiven und überwirkenden Bestandsschutz, die in Rechtsprechung und Literatur eingehend behandelt und im Ergebnis überwiegend aufgegeben wurden, sind dessen Bedeutung und tatsächliches Gewährleistungspotential noch nicht systematisch aufgearbeitet.

Die Studie greift die eigentumsrechtliche Konfliktsituation zwischen grundgesetzlicher Gewährleistung (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG) und gesetzgeberischer Inhalts- und Schrankenbestimmung (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG) am Beispiel der landesrechtlichen Regelungen über die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in Sachsen und Niedersachsen auf. Es wird untersucht, ob und inwieweit bauliche Anlagen nach ihrer Errichtung gegen Beseitigungsanordnungen geschützt sind. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Konstellation der Rechtsänderung nach der abgeschlossenen Errichtung gelegt, die aus formal-juristischer Sicht einen Übergang der baulichen Anlage in die Illegalität bewirken kann. Anhand der unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen über die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung, die für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer baulichen Anlage einerseits auf den Zeitpunkt ihrer Errichtung, andererseits auf den der Behördenentscheidung abstellen, werden die grundgesetzliche Eigentumsgewährleistung dargestellt und bestehende Schutzdefizite aufgezeigt.

Im ersten Teil erfolgt eine Darstellung der bauordnungsrechtlichen Beseitigungsverfügung im System der grundgesetzlichen Eigentumsgewährleistung. Im zweiten Teil schließt sich eine Gegenüberstellung der gesetzgeberischen Bestimmungsbefugnisse…

Schlagworte

Baurecht, Bauordnungsrecht, Bestandsschutz, Eigentum, Beseitigungsverfügung, Vertrauensschutz, Baugenehmigung, Verfassungsrecht, Rechtswissenschaft