Dominik Kahleyß - Die Begründung von Unterhaltspflichten durch Rechtsgeschäft

Merkmale und Typenbestimmung von Verträgen im familienrechtlichen Kontext außerhalb gesetzlicher Unterhaltsbeziehungen

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Über das Buch

Zum Inhalt

Dominik Kahleyß behandelt Vertragstypen und Charakteristika von Verträgen über Unterhaltsleistungen zwischen Personen, die nicht in einer gesetzlich begründeten Unterhaltsbeziehung zueinander stehen. Fallgruppen sind z.B. Verträge zwischen den Partnern nichtehelicher Lebensgemeinschaften, zwischen Geschwistern oder anderen Verwandten der Seitenlinie, Verträge zugunsten von Stiefkindern, aber auch die Zustimmung eines Mannes zur heterologen Insemination seiner Ehefrau oder Lebensgefährtin.

Ein Schwerpunkt der Abhandlung liegt auf der vertragstypischen Einordnung der genannten Vertragsgestaltungen, insbesondere dem Verhältnis zur Leibrente, zum Schenkungsrecht und zur sog. ehebezogenen Zuwendung. Der Autor untersucht des weiteren, welche Auswirkungen geänderte wirtschaftliche und persönliche Verhältnisse der beteiligten Parteien auf die vertragliche Verpflichtung haben und auf welche Weise sich diese Veränderungen rechtstechnisch in einer Veränderung der vertraglichen Leistungspflichten niederschlagen können. Hierzu erörtert Kahleyß insbesondere die Institute der Auslegung und der Geschäftsgrundlagenstörung sowie die causa-Lehre (Zweckstaffelung).

Abgerundet wird die Arbeit durch Ausführungen zum Rangverhältnis von vertraglich begründeten und gesetzlichen Unterhaltspflichten, zu vertraglichen Auflösungsmöglichkeiten (Kündigung) und zu weiteren prozessualen und materiellrechtlichen Einzelfragen (insbes. Pfändbarkeit, Anwendung der §§ 519, 528 BGB, konkludente Begründung von Unterhaltsverträgen etc.). [...]

Schlagworte

Unterhaltsvertrag, Schenkung, Geschäftsgrundlage, Versorgungsvertrag, Auslegung, Pflichtschenkung, Zuwendung, Unentgeltlichkeit, Rechtswissenschaft

  • Autor*in
    Dominik Kahleyß
  • Seiten
    262
  • Jahr
    Hamburg 2005
  • ISBN
    978-3-8300-2126-1
  • Fachdisziplin
    Zivilrecht & Arbeitsrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum Zivilrecht
  • ISSN
    1613-0952
  • Band
    21
  • Fachbereich
    Jura

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