Über das Buch

Rezension

„[...] die Beiträge liefern wertvolle Informationen und Sichtweisen für alle, die sich an einer grundsätzlichen Diskussion über die künftige Ausrichtung unserer Streitkräfte – Stichwort „Armee im weltweiten Einsatz" – beteiligen wollen oder müssen. Ob die Entsendung unserer Bundeswehr zugleich immer auch eine nationale Bewährungsprobe sein wird, bleibt dabei eine zweitrangige Frage.“

– Bundeswehr-Journal, November 2011-Februar 2012, S.29

Zum Inhalt

Im Dezember 2001 hat der Deutsche Bundestag unter den Eindrücken der Anschläge von New York und Washington, D. C. den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Das langfristige Ziel dieser Mission sollte es sein, Afghanistan bei seinem politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau zu unterstützen und so dem internationalen Terrorismus einen Rückzugsraum zu nehmen. Im Zuge dessen wurde das militärische Engagement der Bundeswehr vor allem während der Amtszeit der Bundesregierung Merkel/Steinmeier erheblich ausgebaut. Dies ist am deutlichsten darin zum Ausdruck gekommen, dass am Ende der Amtszeit der Großen Koalition rund 4 500 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert waren.

Die Bundesregierung Merkel/Steinmeier hat das deutsche ISAF- Kontingent bei seiner Auftragserfüllung jedoch mit zahlreichen regionalen und operativen Einsatzbeschränkungen (caveats) belegt. Stefan Kornelius, der Leiter des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung, hat derartige Auflagen als „operative Krebsgeschwüre“ der NATO bezeichnet, weil diese die Handlungsfreiheit der Kommandeure im Einsatz nachhaltig beeinträchtigen. Der Autor der Studie argumentiert, dass die deutschen caveats innenpolitisch motiviert und nicht an den operativen Erfordernissen einer Counterinsurgency-Operation („Aufstandsbekämpfung“) ausgerichtet waren. Auf diese Weise wollte die Große Koalition den Widerstand der deutschen Bevölkerung sowie der Mitglieder des Bundestages gegen das deutsche ISAF-Engagement möglichst gering halten. So sollten die Einsatzbeschränkungen verhindern, dass eine größere Anzahl deutscher Soldaten ihr Leben lassen muss bzw. feindliche Kräfte oder unbeteiligte Zivilisten durch das Vorgehen der Bundeswehr verletzt oder getötet werden (Heiko Biehl).

Um die innerstaatlichen Restriktionen des deutschen ISAF-Einsatzes im Rahmen der Untersuchung herauszuarbeiten, verwendet der Autor ein theoretisches Analysekonzept, das sich auf eine…

Schlagworte

Bundeswehr, Auslandseinsätze, Deutsche Außenpolitik, Afghanistan, Aufstandsbekämpfung, ISAF, NATO, Parlamentsvorbehalt,Two-Level-Game, Principal-Agent-Ansatz, Große Koalition, Politikwissenschaft