Über das Buch

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Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie soll im Jahre 2007 ihre Tore öffnen und mit 100.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche – größer als 13 Fußballfelder – Stuttgart zu den Top-Ausstellungsorten in Deutschland machen.

Die Standortgemeinde Leinfelden-Echterdingen wehrte sich über viele Jahre hinweg mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln massiv gegen die Verwirklichung des Großprojekts auf ihrem Gemeindegebiet. Von Protesten begleitet begannen dennoch nach über einem Jahrzehnt rechtlicher Auseinandersetzungen im Herbst 2004 die Bauarbeiten für den gigantischen Messekomplex.

Die Verfasserin nimmt diesen Konflikt zum Anlass für eine grundsätzliche Betrachtung über gemeindliche Planungshoheit und ihre Grenzen. Hierbei wird zunächst der verfassungsrechtliche Gehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG entwickelt, denn das Verständnis der Selbstverwaltungsgarantie ist im Hinblick auf das Verhältnis von örtlicher und überörtlicher Planung Grundlage für die Bestimmung der Grenzen der kommunalen Planungshoheit.
Da die gemeindliche Planung in das System der Raumplanung eingebettet ist, befasst sich die Studie mit der räumlichen Gesamtplanung. Hierbei werden das Verhältnis der gemeindlichen Bauleitplanung zur Regionalplanung untersucht, insbesondere die Vereinbarkeit gebietsscharfer regionalplanerischer Ausweisungen mit der kommunalen Planungshoheit betroffener Standortgemeinden. Die Autorin befasst sich sowohl mit der generellen Vereinbarkeit solcher gebietsscharfer Ausweisungen mit Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG, als auch mit der Frage, ob die gebietsscharfe regionalplanerische Ausweisung im konkreten Fall der Landesmesse rechtmäßig war.

Des Weiteren ist…

Schlagworte

Landesmesse, Fildermesse, Landesmessegesetz, Selbstverwaltungsgarantie, Maßnahmegesetz, Regionalplanung, Bauleitplanung, Planungsrecht, Rechtswissenschaft