Über das Buch

Zum Inhalt

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen ist in zwei Varianten denkbar, einerseits in Form der Leistungsnachfrage eines Patienten im Ausland, andererseits in Form der Inanspruchnahme eines ausländischen Arztes in Deutschland. Für diese unterschiedlichen Möglichkeiten bestehen eigenständige nationale und europäische Regelungen, die die grenzüberschreitende Leistungserbringung ermöglichen sollen. In jüngster Vergangenheit lässt sich dabei ein zunehmender Einfluss der europäischen Vorschriften auf das nationale Recht verzeichnen, zuletzt in Form eines Dienstleistungsrichtlinienvorschlages der Europäischen Kommission. Dessen Ziel war es, die uneingeschränkte Nutzung der Dienstleistungsfreiheit allen Unionsbürgern zu ermöglichen. Zu diesem Zweck sah der Vorschlag die Einführung eines Herkunftslandprinzips vor, welches vor allem den Leistungserbringern die Vornahme einer Behandlung im europäischen Ausland wesentlich erleichtern sollte.

Anlässlich dieses Rechtsetzungsvorhabens sollen die Möglichkeiten der gesetzlich Versicherten sich von ausländischen Ärzten zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen behandeln zu lassen, umfassend untersucht werden. Dazu werden zunächst die jeweils bestehenden Regelungswerke dargestellt und aufgezeigt, inwiefern bei diesen noch ein Verbesserungsbedarf besteht. Im Anschluss daran - und darin besteht der Schwerpunkt der Studie - wird das Herkunftslandprinzip des Richtlinienvorschlages und dessen Auswirkungen auf die Leistungsbeteiligten und das System der gesetzlichen Krankenversicherung untersucht. Die allgemein erwarteten Folgen dieses Prinzips für die Versorgung der Bevölkerung mit medizinischen Dienstleistungen waren dafür ursächlich, dass der Vorschlag der Kommission in den Mitgliedstaaten fast einhellig heftigst kritisiert und abgelehnt wurde. Die in diesem Zusammenhang geäußerten Bedenken waren zahlreich und vielfältig. Dürfte die Gemeinschaft eine Regelung mit einem solchen Inhalt…

Schlagworte

Gesetzliche Krankenversicherung, Herkunftslandprinzip, Dienstleistungsrichtlinie, Grundfreiheiten, Ausländische Ärzte, Grenzüberschreitende Behandlung, Medizinische Dienstleistungen, Rechtsetzungskompetenz, Sozialrecht, Rechtswissenschaft