Über das Buch

Zum Inhalt

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche Definition vorzugswürdig ist. Ausgehend von den gewonnenen Erkenntnissen wird die Interessenlage bei Vorliegen einer Marktverwirrung erörtert. Außerdem wird in diesem Kapitel die Marktverwirrung von Tatbestandsmerkmalen wie der Irreführung nach § 5 UWG und der Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG abgegrenzt, denen ebenfalls ein Element der Täuschung innewohnt. Zudem wird untersucht, inwiefern sich eine Marktverwirrung von einem allgemeinen Störungszustand unterscheidet. Auf Grundlage der gefundenen Definition und Abgrenzung wird sodann für die einzelnen Bereiche des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Marktverwirrung entstehen kann.

Im dritten Kapitel wird der Anspruch auf Beseitigung der Marktverwirrung untersucht. In diesem Kapitel wird zunächst unter Berücksichtigung der zum bürgerlich-rechtlichen Beseitigungsanspruch entwickelten Grundsätze dargestellt, in welchem Verhältnis der Anspruch auf Beseitigung der Marktverwirrung zum Anspruch auf Kompensation des Marktverwirrungsschadens steht. Hiernach werden die Tatbestandsvoraussetzungen des Beseitigungsanspruchs erörtert, insbesondere in welchen Fällen eine einmal entstandene Marktverwirrung fortbesteht. Ebenso wird untersucht, welche konkreten Maßnahmen vom Verletzer geschuldet sind, um die Marktverwirrung zu beseitigen. In diesem Zusammenhang wird auch der praktische Aspekt erörtert, wie der Antrag im Beseitigungsprozess in verschiedenen Konstellationen abzufassen ist,…

Schlagworte

Zivilrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Schadensersatz, Dreifache Schadensberechnung, Marktverwirrung, Schadensberechnung, Beseitigungsansprüche, Immaterialgüterrecht, Wettbewerbsrecht