Miriam Bach - Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage
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Zum Inhalt
Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.
Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“ Verjährungsfrist in das System des Verjährungsrechts nach dem BGB einfügt. Sie diskutiert alternative Lösungsansätze, insbesondere untersucht sie, ob über eine Modifikation des Schadenseinheitsprinzips angemessenere Lösungen erzielt werden können. Die Untersuchung bestätigt im Ergebnis den Lösungsansatz des BGH in seinem Urteil vom 22.02.2018 – VII ZR 253/16. [...]
Schlagworte
Verjährung, Durchbrechung, Ne-bis-in-idem-Grundsatz, Rechtskraft, Verjährungshemmung, Verjährungsneubeginn, Streitgegenstandstheorien, Schadenseinheitsprinzip, Bürgerliches Recht, Zivilrecht, Klage
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FachdisziplinZivilrecht & Arbeitsrecht
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SchriftenreiheStudien zum Zivilrecht
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ISSN1613-0952
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Band121