David-Sebastian Starke - Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und ihre Auswirkungen auf das deutsche Sozialhilferecht
Der sozialrechtliche Gehalt der Unionsbürgerschaft nach dem Urteil Grzelczyk
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Über das Buch
Zum Inhalt
David-Sebastian Starke greift ein aktuelles Thema auf, das nicht nur für das Sozialhilferecht in Deutschland, sondern darüber hinaus für die Ausgestaltung des Sozialrechts in alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union von Bedeutung ist.
Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes untersucht der Verfasser, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang ein Unionsbürger sich aufgrund des Alleinstellungsmerkmals, dass er von seinem Recht auf Freizügigkeit aus Art. 18 Abs. 1 EG Gebrauch macht, auf das gemeinschaftsrechtliche allgemeine Diskriminierungsverbot des Art. 12 Abs. 1 EG berufen kann.
Kernthema ist dabei die Frage, wie das Allgemeine Diskriminierungsverbot des Art. 12 Abs. 1 EG mit dem Recht auf Freizügigkeit gemäß Art. 18 Abs. 1 EG verknüpft ist.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist der Inhalt der Unionsbürgerschaft. Dies wird im Zusammenhang mit der aktuellen Rechtsprechung des EuGH, insbesondere mit den Entscheidungen "Martinez Sala", "Bickel und Franz" sowie zuvorderst "Grzelczyk" dargestellt.
Sodann untersucht der Verfasser das zentrale Problem im Zusammenhang mit dem Allgemeinen Diskriminierungsverbot, nämlich in welchen Fällen der Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts eröffnet ist. Hier wird eingehend dargestellt, dass der Anwendungsbereich für das Diskriminierungsverbot bereits dann eröffnet ist, wenn ein Unionsbürger von seinem Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht Gebrauch macht.
Zentrales Thema der Arbeit ist die Darstellung der Verknüpfung des Allgemeinen Diskriminierungsverbots und des Freizügigkeitsrechts und die dogmatische Begründung dieser Verknüpfung. Schwerpunkt ist hierbei die Untersuchung der Frage, was unter dem Begriff "Verbot von Beschränkungen" zu verstehen ist.
Sodann untersucht der Verfasser die Schrankendogmatik, die aus der Rechtsprechung des EuGH folgt. Dieser zieht hierfür die EG-Aufenthaltsrichtlinien heran.…
Schlagworte
Europarecht, Unionsbürgerschaft, Diskriminierungsverbot, Freizügigkeit, Beschränkungsverbot, Grundrechtecharta, Sozialhilfe, Menschenwürde, Rechtswissenschaft