Über das Buch

Zum Inhalt

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie Widerrufsrechte, Informationspflichten und Formgebote, ersetzt werden.

Um die Rechtsanwendung zu erleichtern und einer fortschreitenden Zersplitterung der Rechtsmaterie entgegenzuwirken ist durch das Gesetz über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro aus dem Jahr 2000 und das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz (SMG) aus dem Jahr 2002 ein Großteil der verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften in das BGB integriert worden. Das BGB wird seit jeher als das Herzstück des Privatrechts angesehen. Es ist das Gesetz, das sich durch seinen allgemeinen Geltungsanspruch auszeichnet und maßgeblich auf den Prinzipien der Privatautonomie und Rechtsgleichheit beruht.

Doch gelten diese wesentlichen Charakteristika des BGB auch für das Verbrauchervertragsrecht, in dem anscheinend eine Vertragspartei, nämlich der Verbraucher, durch staatliche Regulierung privilegiert werden soll?

In welchem Verhältnis stehen also das Verbrauchervertragsrecht und das allgemeine Vertragsrecht zueinander? Haben durch die Integration des Verbrauchervertragsrechts neue Ideen und Prinzipien Eingang ins BGB gefunden oder fügt sich die Materie harmonisch in das hergebrachte Vertragsverständnis ein? Müsste man Letzteres verneinen, hätte sich dann durch die Aufnahme des Verbrauchervertragsrechts auch der Charakter des BGB verändert oder wäre die verbraucherschutzrechtliche Materie womöglich nur als äußerlicher Bestandteil des BGB anzusehen, die…

Schlagworte

Verbraucherschutz, Widerrufsrecht, Vertragsbindung, Vertragslösung, Lösungsrechte, System, Vertrag, Bindung, Sonderprivatrecht, Systemkohärenz, Verbraucherschutzinstrumente, BGB, Verbraucherrecht