Vera Christopeit - Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

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Über das Buch

Rezension

„[...] gibt die Arbeit von Christopeit Anlass für den Gesetzgeber, sorgfältig zu prüfen, ob und mit welchen delegatorischen Vorgaben Aufgaben in die Richtliniengebung des G-BA delegiert werden. [...] [Es] bleibt festzuhalten, dass das Werk in seiner abwägenden Auseinandersetzung von Lit. und Rspr. eine lesenswerte Ergänzung der Debatte um die Verfassungsmäßigkeit der Richtliniengebung bereitstellt.“

– Hans-Dieter Sproll in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, (NZS) 18/2015

Zum Inhalt

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung anhand verschiedener Theorien demokratischer Legitimation - auch nach den Änderungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes im Ergebnis keine verfassungsrechtliche Grundlage. [...]

Schlagworte

G-BA, Funktionale Selbstverwaltung, Demokratische Legitimation, Legitimationsmodelle, Verfassungsrecht, Grundrechte, Mitbestimmung, Öffentliches Sozialrecht

  • Autor*in
    Vera Christopeit
  • Seiten
    412
  • Jahr
    Hamburg 2013
  • ISBN
    978-3-8300-7286-7
  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht (Hrsg.: Prof. Dr. Heinrich A. Wolff)
  • ISSN
    1868-9825
  • Band
    13
  • Fachbereich
    Jura

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