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Dominik Birner - Die „verkehrsspezifische Gefahr“ nach § 315b StGB

Herleitung, Reichweite und Auswirkungen des Merkmals (auch für weitere Straftaten im Verkehr)

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Über das Buch

Zum Inhalt

In den Medien tauchen „gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ regelmäßig auf, etwa, wenn Gegenstände auf fahrende Pkws geworfen werden, Terroristen in Menschengruppen fahren oder Umweltaktivisten die Fahrbahn blockieren. Doch nicht jedes gefährliche Verhalten im Straßenverkehrsraum unterfällt automatisch diesem in § 315b StGB geregelten Straftatbestand.

Seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 4. Dezember 2002, 4 StR 103/02, BGHSt 48, 119 muss die durch den Täter verursachte Gefahr an Sachen oder Personen eine „verkehrsspezifische Gefahr“ sein.

In der Abhandlung wird § 315b StGB zunächst im Überblick dargestellt. Einen Schwerpunkt stellt dabei der sog. Inneneingriff dar.

Es folgt eine Analyse wichtiger Entscheidungen zur „verkehrsspezifischen Gefahr“. Von besonderer Bedeutung ist hierbei das obige Grundsatzurteil. Im Rahmen einer Diskussion des Kriteriums werden Ansichten aus der Literatur einbezogen. Der Autor nimmt Stellung zu der Frage, von welcher Art von Verkehrsvorgang eine „verkehrsspezifische Gefahr“ ausgehen kann; hier werden verschiedene Verkehrsmittel und deren Verwendungsweisen behandelt.

Weiter nimmt er Stellung zu der Frage, welche Gefahrenarten als „verkehrsspezifisch“ zu werten sind. Neben der vorrangigen „kinetischen Energie“ werden etwa Gewichtskraft, Brände, Explosionen, Umweltgefahren, psychische Beeinträchtigungen und viele weitere Gefahren angesprochen.

Ferner wird diskutiert, ob die „verkehrsspezifische Gefahr“ ein Überraschungselement verlangt.

Ein weiteres Thema der Untersuchung ist die Frage, ob die beiden grundlegenden Konstruktionen „verkehrsspezifische Gefahr“ und „Inneneingriff“ miteinander kompatibel sind, wie es jedenfalls die ganz herrschende Meinung annimmt.

Schließlich wird geklärt, ob auf die Einführung der „verkehrsspezifischen Gefahr“ hin die Notwendigkeit besteht, den Gesetzeswortlaut von § 315b StGB anzupassen. [...]

Schlagworte

Straßenverkehr, Fahrzeug, Verkehrsvorgang, Pervertierung, Kinetische Energie, Steinewerfen, Zurechnung, Schutzzweck, Gefahr, Eingriff, Dynamik, Kausalität, Straftat, Verkehr

  • Autor*in
    Dominik Birner
  • Seiten
    260
  • Jahr
    Hamburg 2023
  • ISBN
    978-3-339-13418-9
  • Fachdisziplin
    Strafrecht & Kriminologie
  • Schriftenreihe
    Strafrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1615-8148
  • Band
    411
  • Fachbereich
    Jura

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