Über das Buch

Zum Inhalt

In der letzten Zivilprozessrechtsreform wurde am 1.1.2002 in § 278 Abs. 2 ZPO n.F. die obligatorische Güteverhandlung eingeführt. Dieses Institut des ordentlichen zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens ist Gegenstand des Buches.

Vor der genannten Reform bestand bereits die gesetzliche Pflicht für die Gerichte, in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits oder einzelner Streitpunkte bedacht zu sein. Diese Pflicht findet sich auch nach der Reform in Absatz 1 des § 278 ZPO. Es stellt sich daher die Frage, so auch die Rechtspraxis wie auch die Rechtswissenschaft, was eine solche Güteverhandlung bewirken soll, die lediglich eine Pflicht "verdoppelt.

Die Gesetzesbegründung führt Effizienzsteigerung, Vereinfachung, Verfahrensbeschleunigung und Entlastung der Gerichte durch verstärkte vergleichsweise Beendigung der Rechtsstreitigkeit ins Feld. Ob dies eine realistische Erwartung angesichts der Tatsache ist, dass die Rechtspraxis bei der Handhabung der Prozessgrundsätze typischerweise Vorreiterin der Gesetzgebung war oder ob die obligatorische Güteverhandlung nur eine nutzlose und mithin überflüssige "Förmelei" ist, die letztlich mehr schadet als nützt, untersucht die Autorin in ihrer Arbeit.

Neben der Darstellung der Novelle von 2001 und den Erwartungen des Gesetzgebers untersucht die Autorin den Gütegedanken in der Geschichte des Prozessrechts um herauszufinden, wie frühere Rechtsordnungen den Gütegedanken umgesetzt haben und um daraus Schlüsse für die Einführung des § 278 Abs. 2 ZPO ziehen zu können. Sodann erörtert die Verfasserin die Grundlagen der Güteverhandlung nach neuem Recht, die konkrete gesetzliche Ausgestaltung in § 278 Abs. 2 ZPO und Einzelfragen, die sich aus der Trennung von Güteverhandlung und streitiger Verhandlung ergeben. Die Arbeit beschäftigt sich nicht zuletzt mit der Problematik einer Anlehnung der Güteverhandlung im Zivilprozesses an die des Arbeitsgerichtsprozesses, der dieses Institut bereits…

Schlagworte

Güteverhandlung, Zivilprozessrecht, Zivilprozessordnung, Güteverhandlung, gütliche Beilegung, Rechtsstreit, Rechtswissenschaft