Benedikt Keilen - Ertragsteuerliche Behandlung von digitalen Geschäftsmodellen
Virtuelle Betriebsstätte als Nexus und Gewinnanteil einer virtuellen Betriebsstätte unter besonderer Berücksichtigung von werbefinanzierten sozialen Netzwerken
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Zum Inhalt
Die steuerliche Behandlung von digitalen Geschäftsmodellen hat international eine umfangreiche Diskussion ausgelöst. Die OECD hat im Zusammenhang mit ihrem Projekt „Base Erosion and Profit Shifting“ hierzu einige Handlungsoptionen vorgestellt, aber bisher keinen einheitlichen Lösungsvorschlag erarbeitet. Sie hat sich aber zum Ziel gesetzt, dass die Ertragsbesteuerung (wieder) in den Staaten erfolgen soll, in denen wirtschaftliche Aktivitäten ausgeübt und ein Beitrag zur Wertschöpfung geleistet werden.
Erschwert wird die Besteuerung am Ort der Wertschöpfung insbesondere durch die globale Ausrichtung der Unternehmensstruktur sowie die Vernetzung der einzelnen Unternehmenseinheiten durch Informations- und Kommunikationstechnologien. Erschwert wird die Besteuerung am Ort der Wertschöpfung auch dadurch, dass Uneinigkeit darüber herrscht, inwieweit Nutzer einer digitalen Plattform zur Wertschöpfung eines Plattformbetreibers beitragen. Eine Beteiligung von Nutzern basiert auf dem Gedanken, dass Plattformbetreiber in besonderem Maße von Nutzerbeteiligungen durch das Einräumen von Verwertungsrechten an Nutzerdaten sowie von aus Nutzerinteraktionen entstehenden Netzwerkeffekten profitieren. Diese Nutzerpartizipation könnte aus Wertschöpfungssicht einen ertragsteuerlichen Zugriff eines Quellenstaats auf einen Gewinnanteil eines Plattformbetreibers rechtfertigen.
Aufgrund dieser Unklarheiten wird in der Studie ein Verständnis von Wertschöpfung unter besonderer Berücksichtigung von werbefinanzierten sozialen Netzwerken erarbeitet. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen werden sowohl eine Begründung für ein Besteuerungsrecht des Quellenstaats als auch Nexuskriterien für eine virtuelle Betriebsstätte sowie deren Umsetzung diskutiert. Die Umsetzung bezieht sich insbesondere auf die Verifikation der Nexuskriterien sowie die Durchsetzung einer Steuer gegenüber einem im Quellenstaat nicht-ansässigen Plattformbetreiber. Abschließend wird ein zweistufiger Maßstab für…
Schlagworte
Betriebswirtschaft, Digitale Geschäftsmodell, Virtuelle Betriebsstätte, Werbefinanzierte Soziale Netzwerke, Wertschöpfung, Quellenbesteuerungsrecht, Nexus, Gewinnabgrenzung, Ertragsteuer, BEPS, Digitalisierung, Besteuerung am Ort der Wertschöpfung
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