Über das Buch

Rezension

„[...] So nähere sich die britische Verfassung zwar den kontinentaleuropäischen an, es entstehe jedoch ein Ungleichgewicht im Verhältnis zwischen der Legitimation des Oberhauses und dessen geringen Befugnissen. [...]“

– Timo Lüth in: Portal für Politikwissenschaft, 16.06.2009

Zum Inhalt

Der Verfasser untersucht die Reformbestrebungen um das britische Oberhaus, das House of Lords. Hierbei skizziert er zum einen die historische Entwicklung des Parlaments in Großbritannien und versucht die präsenten Probleme der Reformumsetzung mit der Verfassungstradition Großbritanniens in Verbindung zu bringen. Zum anderen wird detailliert die Reform im Zeitraum 1997-2007 analysiert, deren Notwendigkeit argumentativ aufgearbeitet und Fortschritte dokumentiert. Konkret geschieht dies durch Skizzierung der Ausgangslage im Jahr 1997, einer argumentativen Darstellung der Notwendigkeit umfangreicher Reformen aus einem externen Blickwinkel sowie der Dokumentation der wichtigsten Reformschritte bis einschließlich des Jahres 2007 in historischer Systematik. Stets wird hierbei die argumentative Struktur der Diskussion in Großbritannien selbst dargestellt und analysiert.

Das Buch setzt Schwerpunkte in den umstrittensten Bereichen der Reform. Folglich wird einerseits ausführlich auf die Zusammensetzungsproblematik des Oberhauses und der Konkretisierung dieses Problems in den Personengruppen der Hereditary Peers, der Lords Spiritual, der Law Lords und des Lord Chancellors eingegangen, andererseits auch die Befugnisreform in Verbindung zur Zusammensetzungsreform gebracht. Die Besonderheiten britischen Verfassungsrechts werden aus dem Blickwinkel kontinentaleuropäischer Verfassungstheorie begutachtet und teilweise verglichen. Abstrakt wirft die Studie die Frage nach Sinn und Zweck einer zweiten parlamentarischen Kammer auf und versucht die unterschiedliche Umsetzung von Verfassungsgrundsätzen wie dem Grundsatz der Gewaltenteilung oder dem Grundsatz der Unabhängigkeit der Justiz aufzuzeigen. Das Buch schließt einerseits mit einer Darstellung der umgesetzten Reformen und deren Bedeutung, andererseits mit einer Darstellung der im Jahre 2007 noch bestehenden Problembereiche hinsichtlich des House of Lords, insbesondere bezüglich dessen Zusammensetzung und…

Schlagworte

House of Lords, Britisches Oberhaus, Gewaltenteilung, Law Lords, Lord Chancellor, Lords Spiritual, Hereditary Peers, Großbritannien, Verfassungsrecht, Rechtswissenschaft