Über das Buch

Zum Inhalt

Der Verfasser widmet sich der Problematik der „Berufskläger“ im Aktienrecht. Hierbei handelt es sich um Aktionäre, die gehäuft Klagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse von Aktiengesellschaften erheben, um diese sodann gegen mitunter enorme Abfindungen wieder zurückzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele aus der Hauptversammlungspraxis wird dieses „Geschäftsmodell“ näher erläutert. Es basiert darauf, dass eine Beschlussmängelklage mit weit reichenden Wirkungen verbunden ist. Gerade besonders bedeutsame Beschlüsse der Hauptversammlung, wie etwa über Kapitalerhöhungen oder Unternehmensverträge, werden auch durch unbegründete Klagen zunächst auf unabsehbare Zeit blockiert. Es liegt auf der Hand, dass auf diese Weise erheblicher Druck auf Gesellschaften ausgeübt werden kann. Dies zeigt sich am deutlichsten im Falle akuter Sanierungsbedürftigkeit, wenn es der zügigen Umsetzung von Rettungsmaßnahmen bedarf. Gerade in den letzten Jahren wurden eben diese Berufskläger für die Insolvenz einiger größerer Gesellschaften verantwortlich gemacht. Es überrascht wenig, dass Gesellschaften in der Vergangenheit häufig bereit waren, sich durch hohe Summen von solchen Schwierigkeiten „freizukaufen“. Wenn es darum geht, anfechtungsrelevante Fehler – häufig kleinste Form- und Verfahrensverstöße – aufzuspüren oder sogar zu provozieren, legen die professionellen Kläger eine erstaunliche Kreativität an den Tag. Zu Beginn des Jahres 2013 wurde Klage gegen einen Hauptversammlungsbeschluss bei Siemens eingelegt, mit der Begründung, das Geräusch der Händetrockner auf der Herrentoilette habe die Übertragung aus dem Versammlungssaal übertönt. Um diesem alljährlich wiederkehrenden Problem missbräuchlicher Klagen zu begegnen, ist der Gesetzgeber mehrfach aktiv geworden. Während die Maßnahmen des „Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts“ (UMAG) 2005 nach allgemeiner Einschätzung nur wenig Effekt hatten, hat man sich vom „Gesetz zur Umsetzung der…

Schlagworte

Räuberische Aktionäre, Berufskläger, Profikläger, Missbräuchliche Anfechtungsklage, Missbrauch der Anfechtungsbefugnis, Aktionärsklagen, Beschlussmängelrecht, Hauptversammlung, ARUG, UMAG, Freigabeverfahren, Aktienrechtlicher Vergleich, Aktienrecht