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Im Kündigungsschutzrecht kommt der Kündigung wegen einer Straftat eine bedeutende Rolle zu. Dass sie einen häufigen Kündigungs-Sachverhalt bildet, belegt allein schon die große Menge entsprechender Gerichtsentscheidungen, die in den letzten Jahren ergangen sind.

Obwohl sich die Arbeitsgerichte in der jüngeren Zeit mehrfach mit der Kündigung wegen einer Straftat auseinandergesetzt haben, verdeutlicht die anhaltende Relevanz des Themas insbesondere der sog. Emmely-Fall. Die Kündigungsschutzklage der Kassiererin Frau Emme wegen eines Bagatell-Deliktes, der erst in letzter Instanz vor dem BAG stattgegeben wurde, ist einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden, da die außerordentliche Kündigung der Arbeitnehmerin erfolgte, weil diese zwei Pfandcoupons im Wert von 1,30 Euro entwendet hatte. Inhaltlich beschränken sich die ergangenen Entscheidungen jedoch nicht nur auf Diebstahls-Delikte. Auch zu anderen Straftaten wie Beleidigungen und Körperverletzungen oder Delikten, die im Internet begangen werden, existiert eine umfassende und aktuelle Rechtsprechung.

Ein wesentliches Element bei Kündigungsfällen wegen einer Straftat stellt das Zusammenspiel von Arbeitsrecht und Strafrecht dar. Die Begehung einer Straftat kann nicht nur zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen, sondern in vielen Fällen auch eine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung beinhalten. An dieser Stelle überschneiden sich oft Arbeitsrecht und Strafrecht, wobei der gleiche Sachverhalt in den beiden Rechtsgebieten oft unterschiedlich bewertet wird. Aus dieser besonderen Konstellation ergeben sich offene Fragen, die trotz der zahlreichen Entscheidungen der Rechtsprechung und einigen Literatur-Beiträgen noch nicht abschließend beantwortet sind.

Auch bei der Beurteilung des Kündigungs-Sachverhalts im weiteren Sinne finden sich immer wieder Normen, die einen strafrechtlichen Bezug aufweisen. Der Grund hierfür ist, dass die strafrechtliche Bewertung des Sachverhalts auch für…

Schlagworte

Straftaten am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Fall Emmely, Kündigungsgesetz, Verhaltensbedingte Kündigung, Verdachtskündigung, Personenbedingte Kündigung, Außerordentliche Kündigung