Mareike E. Ullmann - Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich

Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Über das Buch

Zum Inhalt

Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der Strafrechtswissenschaftler, Strafvollzugsrechtler und Kriminologen gegen diese Verlagerung aussprach. Diese sahen die Gefahr eines sog. „Wettbewerb der Schäbigkeit“ und eine Absenkung des Niveaus im Vollzug. Daher untersucht die Autorin, ob die neu geschaffenen Länderstrafvollzugsgesetze eine Herabsetzung der Standards im Strafvollzug und damit peu § peu das Wideraufleben des Verwahrvollzugs zur Folge haben oder, ob der von den Befürwortern der Föderalismusreform „Wettbewerb der Chancen“ eingetreten ist.

Grundlage für die Untersuchungen der Autorin sind zahlreiche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, mit denen die Standards des Strafvollzugs festgeschrieben wurden.

Zunächst erörtert die Autorin im ersten Teil die Förderalismusreform, auf der die Schaffung der neuen Länderstrafvollzugsgesetze beruht und stellt diese sowie das Für und Wider des Übergangs der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug auf die Länder kurz dar.

Nachfolgend im zweiten Teil der Abhandlung werden die „grundegendsten“ Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts erläutert und analysiert. Hierbei handelt es sich insbesondere, um die Entscheidung zur Aufgabe des besonderen Gewaltverhältnisses, die Entscheidungen zum Soldaten- Mord von Lebach, die Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe, die Entscheidung zu Schuldschwereerwägungen bei Vollzugsentscheidungen und die Entscheidung zur Höhe des Arbeitsentgelts der Strafgefangenen. Die aus dieser Analyse gewonnenen Erkenntnisse dienen der Autorin als Anhaltspunkte für einen mit der Verfassung in Einklang stehenden Strafvollzug. [...]

Schlagworte

Strafvollzug, Resozialisierung, Föderalismusreform, Bayrisches Strafvollzugsgesetz, Strargefangener, Arbeitsentgelt Strafgefangene, Vollzugslockerungen, Niedersächsisches Strafvollzugsgesetz, Hessisches Strafvollzugsgesetz, Hamburgisches Strafvollzugsgesetz

  • Autor*in
    Mareike E. Ullmann
  • Seiten
    264
  • Jahr
    Hamburg 2012
  • ISBN
    978-3-8300-6359-9
  • Fachdisziplin
    Strafrecht & Kriminologie
  • Schriftenreihe
    Strafrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1615-8148
  • Band
    229
  • Fachbereich
    Jura

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