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Dr. Tim Sterzenbach legt mit dieser Studie erstmals ein konsistentes Reformkonzept für die ÖPNV-Finanzierung und -Organisation in Deutschland vor. Seine Studie liefert die Herleitung eines ÖPNV Finanzierungs- und Organisationskonzeptes, das sich von sämtlichen bisher offerierten Modellen grundlegend unterscheidet und zudem sämtliche Probleme des bestehenden ÖPNV Finanzierungs- und Organisationssystems weitgehend auflöst.

Als Basis der Reformvorschläge für den ÖPNV-Ordnungsrahmen sowie das -Finanzierungssystem werden in einem ersten Schritt die Möglichkeiten und Grenzen der wettbewerblichen Selbststeuerung im ÖPNV analysiert:
Ein Wettbewerbsversagen in ÖPNV-Verkehrs- und Infrastrukturnetzen lässt einen freien Marktzugang in seiner reinen Form lediglich für isolierte Linien und kleine Liniennetze zu, wie sie insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen vorzufinden sind. In Regionen mit intensiven Verkehrsverflechtungen ist dagegen eine Vergabe von Exklusivlizenzen in ÖPNV-Verkehrsnetzen notwendig.

Aufbauend auf der wettbewerblichen Analyse lässt sich ein neues ÖPNV-Finanzierungssystem konzipieren:

Im hergeleiteten first-best-Modell kann sich der Aufgabenträger auf die Vorgabe und Kontrolle von Mindeststandards und die Vergabe von Exklusivlizenzen für das jeweilige Verkehrsgebiet beschränken. Eine wettbewerbliche Marktordnung im Verkehr, einhergehend mit einer sozialpolitisch vorteilhaften Subjektförderung (die ÖPNV-Finanzierungsmittel werden nicht mehr den Verkehrsunternehmen, sondern direkt den Bürgern zugeteilt) und damit einer Steigerung der Nachfragekraft bestimmter Bevölkerungsgruppen, gewährleistet den Grundbedarf an öffentlicher Mobilität für alle Personen. Eine ergänzende Marktöffnung und Privatisierung im ÖPNV beendet die bisherige Intransparenz der ÖPNV-Finanzierung.

Das first-best-Modell setzt unter anderem eine vollständige Internalisierung der externen Kosten des Verkehrs voraus, was zumindest…

Schlagworte

Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV, Reformkonzept, Reformvorschläge, ÖPNV-Finanzierungssystem, Finanzierung, Subjektförderung, Objetförderung, Gutschein, Wettbewerb, Verkehrsunternehmen, Bus, Bahn, Öffentliche Mobilität, Verkehrspolitik, Politikwissenschaft