Über das Buch

Rezension

„Das Werk von Manuel Heise bietet eine analytische Tiefe und thematische Breite, die in dieser Form unerreicht ist. Es handelt sich um eine hochdifferenzierte Monografie zum Einsatz der Schiedsgerichtsbarkeit bei konfliktträchtigen Sachverhalten mit menschenrechtlichem Bezug, verfasst mit bemerkenswerter Souveränität im Umgang mit nationalen, europäischen und internationalen Rechtsquellen.
[…] In ihrer Gesamtanlage überzeugt die Arbeit von Manuel Heise durch eine selten anzutreffende Verbindung struktureller Präzision und ausgeprägter Sensibilität für die praktischen Bedingungen transnationaler Rechtsdurchsetzung. Der Stil ist ruhig, klar und wissenschaftlich diszipliniert. Der umfangreiche Fußnotenapparat mit mehr als 1.500 Einträgen dokumentiert sowohl die breite Rezeption relevanter Literatur als auch die Fähigkeit des Autors, internationale Entwicklungen einzuordnen und kritisch weiterzuführen.
Ohne Zweifel handelt es sich um einen werthaltigen Beitrag zur Weiterentwicklung des BHR-Schiedsrechts. Das Werk verbindet wissenschaftliche Eigenständigkeit mit hoher praktischer Relevanz und eröffnet Perspektiven für ein Rechtsgebiet, das in den kommenden Jahren voraussichtlich weiter an Kontur und Bedeutung gewinnen wird.“

– Elmar Buchstätter in: Newsletter Menschenrechte, NLMR 6/2025

Zum Inhalt

In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.

Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für menschenrechtlich relevante Konflikte an Bedeutung. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit tritt dabei als pragmatische, aufgrund internationaler Vollstreckungsregime durchsetzungsstarke Option hervor. Ihre Wirksamkeit wird jedoch durch grundlegende Dogmen begrenzt: Parteienzustimmung bleibt konstitutiv, objektive Schiedsfähigkeit kann durch öffentlich-rechtliche Schranken eingeschränkt sein, und die Vollstreckungserfolge variieren nach Rechtsraum.

Die Untersuchung analysiert die strukturellen Voraussetzungen und verfahrensrechtlichen Gestaltungsoptionen für BHR-Schiedsverfahren. Sie evaluiert die jüngere Entwicklung spezialregelnder Instrumente, namentlich der Hague Rules, und geht der Frage nach, inwieweit Schiedsklauseln in Verträgen ein geeignetes Mittel zur Durchsetzung menschenrechtlicher Ansprüche darstellen.

Im Fokus stehen dabei die normative Kompatibilität von Schiedsverfahren mit menschenrechtlichen Schutzinteressen sowie die Grenzen, innerhalb derer Schiedsgerichte Rechtsansprüche wirksam prüfen und entscheiden können. Zudem diskutiert die Arbeit zentrale Gestaltungsparameter: die Einbindung betroffener Anspruchsberechtigter, adäquate Transparenzregime gegenüber dem Interesse an Vertraulichkeit, Anforderungen an die Qualifikation der Schiedsrichter in menschenrechtlichen Fragestellungen sowie Strategien zur Vermeidung und Behandlung von Interessenkonflikten.

Aus dieser Perspektive wird Schiedsgerichtsbarkeit nicht als universelles Allheilmittel dargestellt, sondern als konditionales Instrument, das bei geeigneter verfahrensrechtlicher Ausgestaltung substanzielle Beiträge zur […]

Schlagworte

Schiedsverfahrensrecht, Business and Human Rights, Lieferkette, Schiedsvereinbarung, Menschenrechte, Multi-Stakeholder-Initiative, Zivilprozessrecht, Privatrecht

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