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Robin Christopher Schoss - Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien

Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informat…

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Über das Buch

Zum Inhalt

Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.

Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von Spekulationsverboten, Fake News („Türknauf des Todes“) und sogar Unflätigkeiten („WTF are you talking about?“) stellen sich Beobachter die Frage: Ist diese Form staatlichen (Informations-) Handelns rechtmäßig?

Dieser Hintergrund und die sich daraus ergebende rechtliche Unsicherheit geben Anlass zu dieser Untersuchung. Sie beginnt mit einer Bestandsaufnahme staatlichen Informationshandelns in sozialen Medien und untersucht in diesem Zusammenhang das „Grundrechtsprofil“ dieses schlicht-hoheitlichen Informationshandelns. Basierend auf der grundrechtlichen Untersuchung werden anschließend die Fragen der Rechtmäßigkeit und grundsätzlichen Legitimation dieser Form von staatlichem Informationshandeln betrachtet. Die Untersuchung schließt mit der Analyse bisheriger Ansätze zur gesetzlichen Regelung und unterbreitet abschließend einen eigenen Vorschlag.

Die Arbeit spannt dabei den Bogen vom Beginn der juristischen Betrachtung staatlichen Informationshandelns – den „Osho“- und „Glykol“-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – bis hin zu aktuellen Diskussionen um inhaltliche Mindeststandards für staatliches Informationshandeln und dem Staat als aktiven Teilhaber an einer „partizipativen Demokratie“.

Im Ergebnis spricht sich die Abfassung für eine Regulierung staatlicher Präsenz in sozialen Medien aus – nicht nur aufgrund von rechtswissenschaftlichen Erwägungen zur Wesentlichkeit und grundrechtlichen Erheblichkeit dieses staatlichen Handelns, sondern letztlich auch zur Schaffung von…

Schlagworte

Staatliches Informationshandeln, Soziale Medien, Twitter, Facebook, Polizeitwitter, Kommunikationsordnung, Soziale Netzwerke, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Staatliche Öffentlichkeitsarbeit, Fake News, Rechtswissenschaft

  • Autor*in
    Robin Christopher Schoss
  • Seiten
    232
  • Jahr
    Hamburg 2023
  • ISBN
    978-3-339-13588-9
  • Fachdisziplin
    Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht
  • Schriftenreihe
    Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1616-9794
  • Band
    159
  • Fachbereich
    Jura

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