Über das Buch

Zum Inhalt

Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür eingeführt. Zugleich erfolgte die Einführung der Staatsanwaltschaft im Interesse der Obrigkeit, um unerwünschte Gerichtsentscheidungen durch die Einlegung von Rechtsmitteln anfechten zu können.

Sodann analysiert der Verfasser die spezifische Gewaltenteilung zwischen der Staatsanwaltschaft als „Justizbehörde“ und der Polizei, die beim Innenminister ressortiert. Die Staatsanwaltschaft hat auch die Funktion, die Dritte Gewalt im Ermittlungsverfahren gegenüber der ansonsten übermächtigen Polizei zu stärken. In diesem Zusammenhang stellt der Autor in der (jüngeren) Vergangenheit stattgefundene rechtspolitische Versuche zur Abschaffung eines eigenen Justizressorts dar, die er allerdings für rechtsstaatlich intolerabel hält, bevor im Folgenden die Rolle der Staatsanwaltschaft als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei nach geltendem Recht dargelegt wird.

Das zweite Kapitel des Buches beginnt zunächst mit der rechtshistorischen Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit und die hiermit zusammenhängende Einführung von Richtervorbehalten im 19. Jahrhundert. Zugleich wird dargelegt, dass die Wächterrolle der Staatsanwaltschaft gegenüber richterlicher Willkür damit erheblich an Bedeutung verlor. Sodann widmet sich der Verfasser einer von ihm als problematisch bewerteten rechtspolitischen Entwicklung, die sich immer mehr durchgesetzt hat und die ursprüngliche Rolle der Staatsanwaltschaft als Wächterin des Gesetzes und Herrin des Ermittlungsverfahrens deutlich schwächt: Gemeint ist die in den letzten Jahrzehnten festzustellende zunehmende Tendenz des Gesetzgebers und des Bundesverfassungsgerichts, Kompetenzen zur Anordnung strafprozessualer…

Schlagworte

Richtervorbehalte, Wächter des Gesetzes, Strafrecht, Strafprozessrecht, Entstehung der Staatsanwaltschaft, Entstehung der Polizei, Polizeibegriff, Ermittlungsverfahren, Wächterrolle, Ungeschriebener Richtervorbehalt, Justizministerium, Innenministerium, Strafrecht, Kriminologie, Rechtsgeschichte