Dorin Bauer - Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen

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Über das Buch

Zum Inhalt

Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit immer mehr in Verruf. Durch diese Praxis hat sich ein regelrechtes Abmahnunwesen mit zahlreichen Facetten entwickelt, welches bisher vom Gesetzgeber nur unzureichend beachtet wird und viele Kleinunternehmer in den Ruin treibt. Auch die zunehmende Verrechtlichung im Online-Handel führt dazu, dass immer mehr Gründe für eine Abmahnung gefunden und damit zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen werden können.

Rechtsanwälte mahnen dabei oft zu Unrecht vermeintliche Rechtsverstöße kostenpflichtig ab und sorgen damit für große Verunsicherung bei den Betroffenen. Sie setzen dabei teilweise utopische Streitwerte an, um möglichst hohe Gebühren abrechnen zu können. Nicht nur die dabei abgerechneten Gebühren, sondern oftmals auch die Art und Weise, wie auch psychologisch mit rechtlichen Mitteln versucht wird Druck auszuüben, sind in Frage zu stellen und grenzen teils an einer Strafbarkeit. Zwar hat der Gesetzgeber mittlerweile an einigen Stellen versucht einzugreifen, dies hat jedoch kaum zur Verbesserung der Rechtslage für Abgemahnte beigetragen. Hingegen sind die Gebühren durch die Rechtsanwälte oftmals sogar angehoben worden und Abmahnungen teilweise noch teurer geworden. Aber nicht nur Rechtsanwälte haben dieses „Geschäftsmodell“ für sich entdeckt und zweckentfremdet – auch angebliche Wettbewerbsverbände bzw. Vereine mahnen unter dem Deckmantel eines fairen Wettbewerbs tausendfach ab und generieren hohe Einnahmen über Abmahnpauschalen. Die Studie versucht zunächst einen Überblick über das Abmahnunwesen zu geben, bevor sie sich dem strafrechtlichen Betrug widmet.

Im ersten Teil befasst sich der Verfasser mit der…

Schlagworte

Abmahnung, Rechtsmissbrauch, Betrug, Streitwert, Konkludente Erklärung, Tatsachenbehauptung, Strafrecht, Rechtsmissbrauch, Massen-Abmahnungen

  • Autor*in
    Dorin Bauer
  • Seiten
    208
  • Jahr
    Hamburg 2019
  • ISBN
    978-3-339-10768-8
  • Fachdisziplin
    Strafrecht & Kriminologie
  • Schriftenreihe
    Strafrecht in Forschung und Praxis
  • ISSN
    1615-8148
  • Band
    368
  • Fachbereich
    Jura

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