Yvonne Hempel - Der belgische Senat als Reflexions- und territoriales Repräsentationsorgan

Eine Untersuchung der politischen Rolle der Zweiten Kammer Belgiens nach der Verfassungsreform von 1993

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Über das Buch

Rezension

„[...] Die insgesamt sehr umfangreiche empirische Arbeit trägt zur Bikameralismusforschung bei, da bisher der belgischen Zweiten Kammer nur geringe Beachtung geschenkt wird. Damit bietet die Fallstudie auch gute Anknüpfungspunkte für weiterführende und/oder vergleichende Analysen.“

– Stefanie John in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, Zpol 3/2007

Zum Inhalt

In den letzten Jahren kann ein neu erwachtes Interesse an Zweiten Kammern festgestellt werden, nachdem sie lange Zeit im Schatten der politisch dominierenden Volkskammer gestanden sind. Trotz der Abschaffung der Zweikammersysteme etwa in Neuseeland, Schweden und Bayern haben sich Zweite Kammern als äußerst lebensfähig erwiesen. Dabei zeigt sich, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen eine wichtige Rolle im politischen Geschehen einnehmen und zur Verbesserung der politischen Leistungsfähigkeit ihres Systems beitragen können. Doch entgegen diesem Befund besteht hinsichtlich der Frage, von welchen Faktoren die tatsächliche politische Rolle einer Zweiten Kammer abhängt, noch erheblicher Forschungsbedarf.

Mit dieser Fallstudie wird ein Beitrag zum Abbau der häufig diagnostizierten Forschungsdefizite geliefert, die unter anderem darauf zurückzuführen sind, dass sich die meisten Untersuchungen auf die Analyse der wenigen bekannten Zweiten Kammern konzentrieren. Auch der belgische Senat wurde in der internationalen Bikameralismusforschung weitgehend vernachlässigt. Obwohl in Deutschland allmählich ein Interesse am Nachbarland Belgien festzustellen ist, bleibt hier die Zweite Kammer ebenfalls größtenteils ausgeblendet. Dabei hat nicht nur das belgische System, sondern auch der Senat eine äußerst interessante Entwicklung erfahren. Denn in den letzten Jahrzehnten hat sich Belgien schrittweise von einem Einheits- zu einem Bundesstaat gewandelt, um den dominierend gewordenen Sprachkonflikt zwischen Flamen und Wallonen politisch zu entschärfen. Im Rahmen der vierten Verfassungsrevision von 1993 wurde zusätzlich der Senat mit dem Ziel reformiert, ihn an das veränderte politische Umfeld anzupassen und seine Existenz langfristig zu sichern. Im Mittelpunkt dieser Studie steht die Frage, inwieweit dies gelungen ist. Spielt der Senat nach der Verfassungsänderung von 1993 tatsächlich eine politisch wichtige Rolle? Trägt er als Reflexionsorgan zur Verbesserung der…

Schlagworte

Zweite Kammer, Bikameralismus, Zweikammersystem, Senat, Reflexionsorgan, chambre de réflexion, territoriales Repräsentationsorgan, Parlamentarismusforschung, Politikwissenschaft

  • Schriftenreihe
    Regensburger Studien zur Internationalen Politik (Hrsg.: Prof. Dr. Stephan Bierling)
  • ISSN
    1863-2947
  • Band
    2

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