Über das Buch

Rezension

„[...] Die vorliegende Arbeit zeichnet sich durch eine gute Struktur, einfache Lesbarkeit und ein umfangreiches Literaturverzeichnis (40 Seiten) aus. Dem entwickelten Ergebnis muss man nicht folgen, aber schon wegen der rechtshistorischen Überlegungen lohnt sich die Lektüre.“

– Betriebliche Altersversorgung, BetrAV 3/2022

Zum Inhalt

Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.

Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der Beamten und der berufsständischen Versorgungswerke in die gesetzliche Renten-versicherung eine aussichtsreiche Reformmöglichkeit wäre. Die Neuanwärter sind bisher in gesonderten Sicherungssystemen für das Alter abgesichert. Gegen den genannten Reformpfad werden vor allem verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht, denen der Autor ausführlich nachgeht.

Hierbei verfolgt der Verfasser schwerpunktmäßig einen rechtshistorischen Ansatz. Dies vor allem deshalb, da das BVerfG festgestellt hat, dass „neue Lebenssachverhalte“ nur in das Gesamtsystem „Sozialversicherung“ einbezogen werden können, wenn sie dessen „traditionellem Bild“ entsprechen. Da das BVerfG dem „Bild der traditionellen Sozialversicherung“ einen hohen Stellenwert zukommen lässt, hat dies zur Folge, dass alle zukünftigen Reformvorhaben eben auch an den wesentlichen Merkmalen der „traditionellen Sozialversicherung“ gemessen werden müssen, deren Herleitung sich nur aus der Geschichte erschließt.

Der Autor zeigt auf, warum und wie sich die bisher getrennten Sicherungssysteme bis zu ihrem heutigen Zustand entwickeln konnten und was die klassische Sozialversicherung prägt. Darauf aufbauend geht er der Frage nach, welche Erkenntnisse sich aus der Vergangenheit für die heutige Zeit gewinnen lassen. Hierbei behandelt er in Hinblick auf das Grundgesetz die zahlreichen verfassungsrechtlichen Probleme, die einer Eingliederung entgegenstehen könnten.

Der Verfasser arbeitet heraus, dass die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums aus Art. 33 V GG, welche eine Eingliederung von Beamtenanwärtern behindern könnten, nur aus einer genauen Analyse der…

Schlagworte

Rentenversicherung, Beamtenversorgung, Beamte, Freiberufler, Sozialstaat, Sozialversicherung, Sozialrecht, Rechtsgeschichte, Rupert Scholz, Klassische Sozialversicherung, Berufsständische Versorgungswerke