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Der digitale Wandel prägt Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung grundlegend. Arbeit, Bildung und Kommunikation setzen heute eine leistungsfähige Internetverbindung voraus. Doch nicht überall steht schnelles Internet zur Verfügung – und damit stellt sich die zentrale Frage: Zählt der Internetzugang zur modernen Daseinsvorsorge des Staates?

Constanze Vierling untersucht die verfassungs- und telekommunikationsrechtlichen Grundlagen eines möglichen Rechts auf Internetzugang und analysiert die Verantwortung des Staates im digitalen Zeitalter. Ausgangspunkt ist das Konzept der Daseinsvorsorge, das traditionell die staatliche Sicherstellung lebensnotwendiger Güter umfasst. Die Autorin zeichnet die Entwicklung von der staatlichen Telekommunikation hin zur Privatisierung in den 1990er-Jahren nach und beleuchtet, wie der in Art. 87f GG verankerte Universaldienst als Sicherungsmechanismus für eine flächendeckende Grundversorgung dienen soll.

Im Zentrum steht die Frage, ob und in welchem Umfang der Staat verpflichtet ist, den Breitbandausbau auch in wirtschaftlich schwächeren Regionen zu gewährleisten. Vierling analysiert hierzu die unionsrechtlichen Vorgaben und die nationale Umsetzung bis hin zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) 2021, das erstmals ein Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten eingeführt hat. Kritisch wird geprüft, ob diese Reform den Anforderungen einer digitalen Gesellschaft genügt oder lediglich deklaratorischen Charakter besitzt.

Das Werk verbindet dogmatische Analyse mit praktischen Aspekten der Infrastrukturpolitik. Es untersucht die verfassungsrechtlichen Grenzen staatlicher Regulierung, die Finanzierung des Universaldienstes sowie die Abgrenzung zwischen staatlicher Gewährleistungsverantwortung und privater Markterbringung. Damit liefert die Studie einen fundierten Beitrag zur aktuellen Debatte über digitale Grundrechte und gleichwertige Lebensverhältnisse. [...]

Schlagworte

Internet, Daseinsvorsorge, Telekommunikationsdienstleistung, Digitalisierung, Netzzugang, Netzausbau, Telekommunikationsgesetz, TKG, Breitbandausbau, Universaldienst, EKEK, Rechtswissenschaft, Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes, Telekommunikationsrecht, Grundrechte, Internetzugang, Digitale Teilhabe, Infrastrukturpolitik, Netzpolitik, Digitale Daseinsvorsorge

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