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Wie weit darf ein Erblasser über seinen Tod hinaus bestimmen, was mit seinem Vermögen geschieht? Darf er einen Erben nur unter der Bedingung einsetzen, dass dieser bestimmte Nachlassgegenstände nicht veräußert? Diese Fragen sind für den Erhalt von Immobilien, Unternehmen und wertvollen Familiengegenständen von großer Bedeutung. Der Verfasser untersucht umfassend die veräußerungsbedingte Erbeinsetzung im Verhältnis zu § 137 Satz 1 BGB. Die Vorschrift verbietet rechtsgeschäftliche Beschränkungen der Verfügungsbefugnis. Dem steht die Testierfreiheit gegenüber. Sie erlaubt dem Erblasser, den Übergang seines Vermögens nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Der Autor ordnet die veräußerungsbedingte Erbeinsetzung in das System der Vor- und Nacherbschaft ein. Er zeigt ihre Möglichkeiten und Grenzen auf. Dabei unterscheidet er klar zwischen beweglichen Sachen und Immobilien. Diese Differenzierung führt zu neuen und praktisch bedeutsamen Ergebnissen.

Die Untersuchung vergleicht zudem alle wichtigen Gestaltungsinstrumente. Dazu gehören vertragliche Veräußerungsverbote, Testamentsvollstreckung, Vermächtnisse, Auflagen und Vormerkungen. Auch richterliche Veräußerungsverbote werden einbezogen. Der Vergleich zeigt, welche Mittel den Willen des Erblassers wirksam sichern können.

Die Arbeit kommt zu einem klaren Ergebnis: Eine veräußerungsbedingte Erbeinsetzung ist grundsätzlich zulässig. § 137 BGB steht ihr nicht entgegen. Grenzen ergeben sich vor allem aus den gesetzlichen Fristen der Nacherbfolge. Eine Vorverlagerung des Bedingungseintritts darf jedoch nicht dazu dienen, die Regeln für bewegliche Sachen zu umgehen. Für vormerkungsgesicherte Gestaltungen entwickelt der Autor eine überzeugende zeitliche Begrenzung anhand erbrechtlicher Vorschriften.

Weiter stellt der Autor eine klare Trennung von § 137 und § 138 BGB heraus. Beschränkungen der persönlichen und wirtschaftlichen Freiheit des Erben sind nur nach dem Maßstab der Sittenwidrigkeit zu […]

Schlagworte

Bedingte Erbeinsetzung, Veräußerungsbedingte Erbeinsetzung, Veräußerungsbedingung, Testamentsvollstreckung, Potestativbedingung, Zivilrecht, Erbrecht, Testierfreiheit, Erblasser, Vererben, Verwirkungsklausel

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