Alexander Bast - Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

88,90 €
88,90 €
inkl. MwSt.
zzgl. Versandkosten

Lieferzeit max. 3 Tage *

Die Menge muss 1 oder mehr sein

Lieferung & Versand

  • Warensendung bis 500 g
    0,00 €
    Lieferzeit max. 3 Tage

Über das Buch

Zum Inhalt

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.

Da die Verwaltung im Gegensatz zu den nationalen Gerichten nicht auf ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH im Sinne von Art. 267 AEUV zurückgreifen kann, lassen sich durch eine eigenmächtige Nichtanwendungspraxis der Verwaltung Beeinträchtigungen des Gewaltenteilungsgrundsatzes (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG) und des Gebots der Rechtssicherheit (Art. 20 Abs. 3 GG) befürchten.

Unter Einbeziehung der Rechtsprechung des EuGH und der EU-rechtlichen Literatur untersucht der Autor zunächst, ob eine Nichtanwendungskompetenz der Exekutive hinsichtlich EU-rechtswidrigen nationalen Rechts nationalverfassungsrechtlich und EU-rechtlich rechtlich zulässig ist. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob de lege lata Mechanismen existieren, die geeignet sind, den Konflikt zwischen EU-rechtlichem Anwendungsvorrang und nationaler Gesetzesbindung zu verbessern.

Im Zentrum dieser Überlegungen steht das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren. In diesem Zusammenhang geht es primär um die Frage, ob das Remonstrationsverfahren EU-rechtskonform dahingehend ausgelegt werden kann, dass es die Überprüfung des nationalen Rechts am Maßstab des EU-Rechts zulässt. Im letzten Teil der Studie wird ein Verfahren de lege ferenda vorgeschlagen, welches die Funktion eines behördlichen Vorabentscheidungsverfahrens bis hin zum EuGH einnehmen könnte. [...]

Schlagworte

Verfassungsrecht, Europarecht, Verwaltungsrecht, Anwendungsvorrang, EU-Recht, Beamtenrecht, Remonstrationsverfahren, Gesetzesbindung der Verwaltung, Effektivitätsprinzip, Gebot der Rechtssicherheit, Nichtanwendungskompetenz, Verwerfungskompetenz, Vorabentscheidungsverfahren, Gewaltenteilungsgrundsatz, Remonstrationspflicht, Art. 267 AEUV

  • Autor*in
    Alexander Bast
  • Seiten
    250
  • Jahr
    Hamburg 2019
  • ISBN
    978-3-339-11216-3
  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum Verwaltungsrecht
  • ISSN
    1613-1002
  • Band
    69
  • Fachbereich
    Jura

Lieferzeit

(*) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands üblicherweise 2 bis 3 Werktage ab Zahlungseingang. Bei Bestellungen an Wochenenden und Feiertagen verzögert sich die Auslieferung entsprechend.