Über das Buch

Zum Inhalt

Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen näher zu beleuchten.

Die in drei Hauptteile gegliederte Arbeit stellt im ersten Hauptteil die Finanzierungsmöglichkeiten dar, die Kommunen eröffnet sind – namentlich Vorzugslasten, Finanzausgleich und Steuern – und geht der Frage nach, inwieweit diese Instrumente geeignet sind, Kommunen eine eigenständige und eigenverantwortliche Möglichkeit an die Hand zu geben, kommunalen Finanzdefiziten aus eigener Kraft zu begegnen und sich Einnahmen zu erschließen und Schulden abzubauen. Weder bei Vorzugslasten, noch bei Finanzausgleichszahlungen oder den zugewiesenen Anteilen diverser Steuerarten haben Gemeinden – abgesehen von einer marginalen und ihrerseits wieder beschränkten Hebesatzautonomie – Möglichkeiten, eigenständig Einnahmen aktiv zu generieren, um so finanziellen Defiziten zu begegnen. Damit verbleibt Gemeinden im Ergebnis nur die Möglichkeit sparsamen Haushaltens und eine Reduktion der Ausgaben.

Im zweiten Hauptteil stellt die Arbeit eingehend das kommunale Steuerfindungsrecht und dessen Voraussetzungen dar und geht insbesondere der Frage nach, inwieweit Kommunen neue Steuern einführen können. Trotz bestehender Literatur und Rechtsprechung zu diesem Thema sind kommunale Steuern stets Gegenstand neuer Diskussionen, wie z. B. die Pferdesteuer in Schleswig-Holstein oder die Bettensteuer zeigen. Nach Ansicht des Verfassers steht den Gemeinden aufgrund der verfassungsrechtlich gewährten Selbstverwaltungsgarantie in Verbindung mit dem geltenden Prinzip des Steuerstaates ein…

Schlagworte

Finanzrecht, Steuerfindungsrecht, Bettensteuer, Kulturförderabgabe, Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern, Kommunale Finanzhoheit, Öffentliches Recht, Kommunalrecht, Finanzierungssystem