Christian Eley - Das Schadensersatzrecht des BGB und die Kfz-Sachschadensabrechnung des BGH
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Zum Inhalt
Die Polizei erfasst jährlich ca. zwei Millionen Verkehrsunfälle mit Sachschäden. Auf den ersten Blick scheint allein die Frage nach dem konkreten Schadenshergang Quell von Streitigkeiten zu sein, doch häufig wird (auch) um den Umfang des Schadensersatzes gestritten. Hier stellt sich eine Vielzahl von Fragen: Wie genau berechnet sich der an den Geschädigten zu zahlende Schadensersatz? Darf der Geschädigte seinen alten Pkw in einer Markenwerkstatt zu den dortigen Stundensätzen reparieren lassen oder muss er die Reparatur in einer günstigeren, nicht markengebundenen Werkstatt vornehmen lassen? Darf der Schädiger den Geschädigten darauf verweisen, dass die Reparatur seines alten Pkws nicht mehr wirtschaftlich ist und er sich stattdessen einen vergleichbaren Pkw beschaffen soll? Welchen Betrag darf der Geschädigte verlangen, wenn er das Fahrzeug gar nicht reparieren lässt?
Zu diesen und vielen anderen Fragen zum Kfz-Sachschaden hat der VI. Senat des Bundesgerichtshofs entschieden und damit ein regelrechtes „Kfz-Abrechnungssystem“ entwickelt, das auch eine „fiktive Abrechnung“ kennt. Der Autor verfolgt die Ziele, die Rechtsprechung aufzubereiten und systematisiert darzustellen, die hinter dem „System“ stehenden Grundgedanken nachzuzeichnen, die Diskussion von Scheinargumenten zu befreien sowie Zusammenhänge zwischen einzelnen Streitpunkten deutlich zu machen.
Zunächst erfolgt hierzu eine Einführung in die Grundsätze des Schadensersatzrechts. Anhand dieser wird in die Thematik und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen eingeleitet. Dies betrifft in erster Linie das den Entscheidungen zugrundeliegende Verständnis von der „(Schadensersatz-) Generalklausel“ des § 249 Absatz 2 Satz 1 BGB.
Einen wichtigen Einfluss auf das gesamte „Kfz-Sachschadensabrechnungssystem“ des Bundesgerichtshofs hat, ohne dass dies aus den Urteilen unmittelbar hervorginge, die Frage, wie der sog. Kompensationswert, also die durch das Schadensereignis…
Schlagworte
Schadensabrechnung, Kfz-Sachschaden, Vermögensschaden, Dispositionsfreiheit, Totalschadenabrechnung, Kfz, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch
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