Über das Buch

Rezension

„[...] bietet einen gut gegliederten und umfassenden Überblick über die Problematik, die durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und des 14. Protokolls zur EMRK noch weiter an Brisanz und Relevanz gewonnen hat.“

– Petra Pann in: Newsletter Menschenrechte (NLMR), 4 / 2010, S. 263f.

Zum Inhalt

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt.

Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages von Lissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die rechtlichen Voraussetzungen für einen solchen Beitritt geschaffen werden.

Die Untersuchung wirft die Frage nach der möglichen rechtlichen Ausgestaltung dieses Beitritts auf. Mit dem Beitritt der EU zur EMRK werden große rechtspolitische und rechtliche Erwartungen verbunden, ihm begegnen aber auch schwerwiegende Bedenken, insbesondere bezogen auf die Autonomie der Unionsrechtsordnung. Im Schrifttum finden sich bislang nur wenige Beiträge, die sich mit diesen Bedenken auseinandersetzen und Vorschläge für die Ausgestaltung des Beitritts vorbringen. Ziel der Studie ist es, diese Lücke zu schließen und aufzuzeigen, dass mit Hilfe eines Gemischten Abkommens die meisten der mit dem Beitritt verbundenen Erwartungen und Bedenken zur Zufriedenheit aller Beteiligten – der EMRK, der Union, der EU-Mitgliedstaaten wie auch der einzelnen Unionsbürger – geregelt werden können.

Inhaltlich gliedert sich die Arbeit in drei Teile. Der vierte und letzte Teil der Untersuchung dient der Schlussbetrachtung und gibt einen Überblick über die aufgestellten Thesen. Im ersten Teil der Untersuchung wird die Rechtsfigur der Gemischten Abkommen einer genauen Betrachtung unterzogen. Diese detaillierte Darstellung ist Voraussetzung für das Verständnis der weiteren Untersuchung. Der zweite Teil der Studie widmet sich den rechtspolitischen Überlegungen, die für und gegen einen Beitritt sprechen. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Frage gelegt, inwieweit der EGMR bereits heute Rechtsakte, die ihren Ursprung im…

Schlagworte

Völkerrecht, Europarecht, Gemischtes Abkommen, Beitrittsabkommen, Europäische Union, EU, EMRK, EGMR, Menschenrechte, Vertrag von Lissabon, Völkerrechtliche Verantwortlichkeit, Gesamtschuldnerische Haftung, Streitbeilegungsverfahren, Rechtswissenschaft