Über das Buch

Rezension

„[...] Das Werk bietet einen guten Überblick über das Wesen des Hängebeschlusses, seine Eigenart und alle relevanten Probleme, die mit ihm zusammenhängen. Nach der Lektüre hat der Leser eine solide Basis für eine weitergehende Auseinandersetzung mit diesem Rechtsbehelf.“

– Robert Gmeiner in: Zeitschrift für Verwaltungsrecht Online, ZVR-Online Dok. Nr. 2/2017

Zum Inhalt

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der Verwaltungsrichter findet sich also in einer Situation wieder, in der er unter Zeitdruck eine Entscheidung treffen muss, die den rechtsstaatlichen Ansprüchen genügt und – wenn möglich – vollendete Tatsachen verhindert.

In den letzten drei Jahrzehnten haben die Gerichte eine Lösung für dieses Problem entwickelt, für die es keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage gibt. Denn weder die Frage, ob für die Dauer des vorläufigen Rechtsschutzes aufschiebende Wirkung besteht, noch ob das Gericht diese per Beschluss bis zur Endentscheidung im vorläufigen Rechtsschutz anordnen kann, wird im Gesetz ausdrücklich geregelt. Bei den so genannten Hängebeschlüssen handelt es sich derweil nicht nur um eine Erfindung der Verwaltungsgerichte aus Zeitnot, sondern um eine auch von Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht anerkannte und angewandte Handlungsform.

Der Verfasser unternimmt den Versuch, den Hängebeschluss umfassend zu untersuchen und seine Rechtsgrundlage, seine Rechtsnatur, seine Voraussetzungen und Merkmale darzustellen. Insbesondere muss dabei die immer umfangreicher werdende Rechtsprechung zu diesem Thema zusammengestellt und analysiert werden. In diesem Zusammenhang werden Fallgruppen gebildet, in denen Hängebeschlüsse besonders häufig zum Einsatz kommen. Der Konkurrentenstreit im Beamtenrecht gehört ebenso zu diesen Fallgruppen wie bestimmte Fälle im Baurecht und Fälle drohender Abschiebung, in denen typischerweise die Schaffung vollendeter Tatsachen droht. [...]

Schlagworte

Hängebeschluss, Zwischenverfügung, Schiebebeschluss, VwGO, Verwaltungsprozessrecht, Einstweiliger Rechtsschutz, Eilverfahren, Einstweilige Verfügung, Rechtsschutz, Verwaltungsgerichtsordnung