Nina Wolber - Die Auswirkungen von Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen auf die Vergütung des Unternehmers bei einem kalkulierten Gewinn aus Übernahmematerial

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Über das Buch

Zum Inhalt

In der Baupraxis kommt es im Zuge von Bauausführungen häufig zu Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen. Die aus solchen Änderungen resultierende Vergütungsanpassung bzw. Kündigungsabrechnung des Unternehmers führt nicht nur im Werkvertragsrecht des BGB, sondern auch bei Vereinbarung der VOB/B regelmäßig zu Schwierigkeiten.

Dies gilt erst recht, wenn sich bei den vereinbarten Leistungen, die der Unternehmer zu erbringen hat, Positionen finden, aus denen dem Unternehmer unter Umständen auch ein Vorteil erwächst. Gemeint ist hier vor allem so genanntes Übernahmematerial. So kann das Aushubmaterial einer Baugrube (z.B. Sand oder Kies) für den Unternehmer einen wertvollen Rohstoff darstellen, ebenso wie der bei Abrissarbeiten gewonnene Metallschrott oder das bei Rodungsarbeiten gefällte Holz. Die Parteien haben hier zunächst zu klären, welcher Partei der wirtschaftliche Erlös aus dem Übernahmematerial zukommen soll. Anschließend stellt sich die Frage, auf welche Weise sich die konkreten Veränderungen der Übernahmepositionen bei der Vertragsdurchführung auf die Gesamtabrechnung auswirken. Kann der Unternehmer einen geänderten Einheitspreis verlangen, wenn das Übernahmematerial als Folge der Mengenänderung, Änderungsanordnung oder (Teil-) Kündigung nur in geringerem Umfang und mit einem niedrigeren Wert in sein Vermögen übergeht?

Höchstrichterliche Rechtsprechung zu dieser für die Praxis höchst relevanten Problematik ist nicht vorhanden. Auch in der obergerichtlichen Rechtsprechung ist noch ungeklärt, ob in Fällen von Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen ein Anspruch des Unternehmers auf den aus den Übernahmematerialien mit einkalkulierten Gewinn besteht, der Unternehmer diesen bei Mengenänderungen oder Änderungsanordnungen auf den neuen Preis fortschreiben oder bei einer Kündigung den ihm gleichsam entgangenen Gewinn aus dem Übernahmematerial beanspruchen kann. Ebenso ungeklärt ist, ob sich…

Schlagworte

Rechtswissenschaft, Zivil-Arbeitsrecht, Übernahmematerial, Mengenänderung, Änderungsanordnung, Teilkündigung, Kalkulierter Gewinn, Deterministische Preisfortschreibung, Schlechterstellungsverbot, Kündigungsabrechnung, Vertragsrecht

  • Autor*in
    Nina Wolber
  • Seiten
    262
  • Jahr
    Hamburg 2012
  • ISBN
    978-3-8300-6321-6
  • Fachdisziplin
    Zivilrecht & Arbeitsrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum Vertragsrecht
  • ISSN
    1868-9817
  • Band
    9
  • Fachbereich
    Jura

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